SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures weint Forstinger keine Träne nach

18. Februar 2002, 21:58
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Ministerin hat "nicht nur eine Flop-Bilanz, sondern auch eine Schadensbilanz" hinterlassen

Wien - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures weint der zurückgetretenen Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F) keine Träne nach. Forstinger habe "nicht nur eine Flop-Bilanz, sondern auch eine Schadensbilanz" hinterlassen, so die Bundesgeschäftsführerin am Montagabend. Auch Nachfolger Mathias Reichhold wird von Forstinger nicht besser beurteilt: "Das ist der Nicht-Rücktritt des Landeshauptmann Haider von der Bundespolitik."

"Reichhold ist in der Politik immer ein treuer Erfolgsmann Haiders gewesen", so Bures. Erfahrung in Sachen Infrastruktur habe er nicht, er bringe als Qualifikation lediglich mit, Gefolgsmann Jörg Haiders zu sein, so Bures. Bedauerlich sei dies vor allem angesichts der Bedeutung des Infrastrukturressorts für Beschäftigung und Wirtschaft.

In die Geschichte eingehen

Forstinger werde jedenfalls mit ihren "Flops" in die Geschichte eingehen, so Bures. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin nannte in diesem Zusammenhang die Rufnummernverordnung, aber auch das "Geschenk an Jörg Haider mit dem Koralmtunnel". Gegen Forstingers Kabinettschef Hans-Jürgen Miko wiederum habe die Staatsanwaltschaft erhoben, dazu komme der Stöckelschuh-Erlass: "Das ist das politische Umfeld gewesen, daher ist es nicht bedauerlich, dass sie zurückgetreten ist." "Massive Versäumnisse" schließlich sieht Bures etwa bei der Vorbereitung auf die EU-Erweiterung.

Für Bures hat der Rücktritt aber auch eine Bedeutung für die gesamt Regierung und die FPÖ. "Der Klärungsprozess hat nicht stattgefunden", kommentierte sie die Situation der FPÖ- Bundeskanzler ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel schweige sich dazu aus, kritisierte sie. (APA)

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    Bures: Forstinger wird mit ihre "Flops" in die Geschichte eingehen

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