Spät genug: Cobra mit mehr Biss

18. Februar 2002, 19:32
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Natürlich gab es Kritik an der von VP-Innenminister Ernst Strasser vorgestellten Neustrukturierung der einzigen österreichweit einsetzbaren Antiterroreinheit. Und natürlich kam diese von der Opposition, konkret von SP-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni. Dieser warf dem Christdemokraten vor, die Chance auf ein gesamtheitliches Konzept vertan zu haben. Da die "Cobra neu" personell verstärkt werden müsse, würden mehr als hundert Gendarmen und Polizisten von der Straße abgezogen, lamentierte der Sozialdemokrat, was zulasten der Sicherheit in den Gemeinden gehe.

So weit, so gut, schließlich ist es auch Aufgabe der Opposition, der Regierung auf die Finger zu klopfen, was allein im Bereich Sicherheitspolitik in den vergangenen zwei Jahren oft genug nötig war. Diesmal ist die Kritik jedoch fehl am Platz.

Die SPÖ hat nach den Terroranschlägen vom 11. September gemeinsam mit FPÖ und ÖVP einen Aktionsplan zur Terrorbekämpfung beschlossen. Darin enthalten ist auch die Effizienzsteigerung der Antiterroreinheit, die für einen Einsatz in Vorarlberg bisher stundenlang durch Österreich reisen müsste. Künftig soll spätestens in 60 Minuten eine Truppe vor Ort sein.

Die Aufstockung auf 336 Mann wurde erst nach dem Aktionsplan beschlossen - zuvor waren 281 Beamte geplant. Und dass dadurch weniger Beamte auf den Straßen für Sicherheit sogen würden, stimmt auch nicht. Immerhin sollen die Spezialeinheiten SEG und MEK mit insgesamt 530 Beamten aufgelöst werden. Da deren Aufgaben von der Cobra übernommen werden sollen, wird ein Teil dieser Kräfte für andere Einsätze frei. Das sollte ein Sicherheitsgewinn in den Gemeinden sein.

Kritik ist aber dennoch angebracht: Daran nämlich, dass es erst unter dieser Regierung zu diesem Konzept gekommen ist. (Andreas Feiertag, Der Standard, Printausgabe, 19.02.02)

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