Debatte um vorgezogene Wahlen in Tirol

18. Februar 2002, 19:29
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Nur Grüne können der Idee von VP-Staa und Hosp etwas abgewinnen

Innsbruck - Tirols ÖVP-Obmann Herwig Van Staa und die neue VP-Geschäftsführerin Anna Hosp stoßen mit ihrem Wunsch nach vorgezogenen Neuwahlen in Tirol auf weitgehende Ablehnung. Nur die Grünen können der Idee "etwas abgewinnen". Zur nötigen Zweidrittelmehrheit braucht die ÖVP aber die Zustimmung von SPÖ oder Freiheitlichen.

Hosp plädiert für eine Vorverlegung um rund ein Jahr, auf das Frühjahr 2003. Offiziell, "um Terminüberschneidungen mit anderen Wahlen zu vermeiden". Sie verleiht damit einem Szenario Nachdruck, das Van Staa erstmals zu Jahresbeginn skizzierte. Der planmäßige Termin Frühjahr 2004 kollidiere mit den Gemeinderatswahlen, ein Termin im Herbst 2003 wohl mit der Nationalratswahl. Fest steht aber auch: Van Staa will "rechtzeitig vor der Wahl" Landeshauptmann Wendelin Weingartner beerben. Weingartner "warnt": Wer Wahlen vom Zaun breche, "den bestrafen die Wähler".

Dass es nicht nur Termingründe gibt, ist offenes Geheimnis: "Nur weil der ÖVP-Obmann so früh wie möglich in die Regierung will, müssen wir nicht wählen", begründet der SPÖ-Abgeordnete und SP-Obmann-Kandidat Hannes Gschwenter sein Nein. Dies müsse die ÖVP "den Wählern erklären". Auch andere SP-Exponenten wie Landesrätin Christa Gangl und Klubchef Walter Guggenberger halten vorgezogene Wahlen für "unangebracht".

Auch FP-Landeschef Wilfrid Tilg sieht den Landtag auf fünf Jahre gewählt und die Debatte um die Vorverlegung als "ein internes Problem der Volkspartei". Die FP sieht kein Problem bei Terminkollisionen, sie könne sich auch ein Zusammenlegen von Landtags- und Gemeinderatswahlen vorstellen, "um Kosten zu sparen". Grünen-Klubchef Georg Willi ist für baldige Neuwahlen, "weil Weingartner keine Ziele mehr hat". (bs/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 19.2.2002)

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