Geschäfte mit einem Amokläufer

17. Februar 2002, 19:48
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Bei seinem Besuch in Seoul will Bush den harten Kurs gegen Nordkorea erklären.

So ziemlich das Letzte, was Südkoreas Präsident und Friedensnobelpreisträger Kim Dae Jung noch brauchte, war die "Achse des Bösen".

Markus Bernath

Wien/Washington- Seit Südkoreas wichtigster Verbündeter, die USA, sein Verhältnis zum kommunistischen Norden überdacht hat, ist Kim Dae Jungs großes politisches Projekt praktisch gescheitert: Angeschoben durch das historische Treffen mit Staatschef Kim Jong Il im Sommer 2000, wollte Südkoreas Präsident die Teilung der Halbinsel überwinden. Doch knapp ein Jahr vor Ende seiner Amtszeit und innenpolitisch ohnehin unter Druck hat Kims "Sonnenscheinpolitik" ausgedient - der Präsident ist zur "lame duck" geworden, einem Politiker im höchsten Amt, aber ohne Möglichkeiten. In Seoul, der zweiten Station seiner Asienreise am Mittwoch, will US-Präsident George W. Bush Gesprächsbereitschaft mit dem Norden signalisieren, vor allem aber erklären, warum er Nordkorea in die "Achse des Bösen" einreihte.

Der Fall "Nordkorea" zeigt allerdings auch, wie ungleich die Staaten sind, die Bush in seiner "Achse" zusammenschmiedete: Anders als der Irak ist das stalinistische Regime in Nordkorea in ein internationales Vertragswerk eingebunden, Pjöngjang ist prinzipiell an Verhandlungen interessiert und hat dies in der Vergangenheit auch gezeigt.

Als Nordkoreas geheimes Raketenprogramm 1994 gefährlich nahe zu einer militärischen Auseinandersetzung mit den USA führte, erreichte der frühere US-Präsident Jimmy Carter als Emissär der Clinton-Administration einen Handel mit Pjöngjang, das so genannte "Vereinbarte Rahmenabkommen" ("Agreed Framework"): Nordkorea friert die Produktion von waffenfähigem Plutonium ein und lässt die Inspektion seiner Nuklearanlagen zu, die USA und ihre Verbündeten liefern im Gegenzug zwei Leichtwasserreaktoren zur Stromerzeugung. Kedo wurde gegründet, die "Organisation zur Energieentwicklung auf der koreanischen Halbinsel"; 30 Staaten gehören diesem internationale Konsortium an, darunter die USA, die EU und Japan, die Pjöngjang zinslose Kredite für den Bau des 4,6 Milliarden Dollar teuren ersten Reaktors bewilligten.

Die US-Regierung unter dem Demokraten Clinton versuchte nichts weniger, als mit einem potenziellen Amokläufer ins Geschäft zu kommen. Das allerdings erwies sich als schwierig: Die Finanzierung der Reaktoren war lange unklar, der Westen verschleppte den Bau der Reaktoren, dessen erster eigentlich bis 2003 fertig gestellt sein sollte; Inspektionen durch die Internationale Atomenergieagentur in Wien wehrte Nordkorea lange ab - erst im Jänner dieses Jahres konnte ein Team Labors in Nyongbyon besuchen; Pjöngjang testete zudem 1998, also lange nach dem "Vereinbarten Rahmenabkommen", eine dreistufige Taepodong-1-Rakete, die über Japan flog und dann in den Pazifik fiel.

Die Clinton-Administration sah dennoch Vorteile, mit Nordkorea im Gespräch zu bleiben. Die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright reiste noch im Oktober 2000 nach Pjöngjang und erhielt die Zusicherung, Nordkorea werde bis 2003 keine Raketen mehr testen. Ein Besuch Clintons schien möglich - der erste eines US-Präsidenten -, doch Clinton entschied sich damals dafür, die letzten Wochen seiner Amtszeit für die Vermittlung im Nahostkonflikt zu verwenden, was er rückblickend bedauert: Clinton hält den Kurswechsel der Republikaner gegenüber Nordkorea gleich nach dem Wechsel im Weißen Haus für falsch ("I have another take on that", sagte er kürzlich). Denn mit der "Achse des Bösen" hat Bush nur eine Formel gefunden für eine Politik, die er schon Monate vor dem 11. September ansteuerte.

(DER STANDARD, Print, 18.02.2002)

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