Wer weiß, was wer weiß

15. Februar 2002, 19:08
1 Posting

Die Außenministerin bringt ihre Partei in Erklärungsnotstand - zur Freude der FPÖ - von Samo Kobenter

Was sich Jörg Haider vornimmt, zieht er auch durch, und zwar in einer Konsequenz, die manchem unvorstellbar erscheint. Mag sein, dass die penibel den Amtsweg beschreitenden Beamten der österreichischen Mission bei den Vereinten Nationen davon ausgegangen sind, dass Haider die Reise in den Irak nach den ablehnenden Bescheiden des UN-Sanktionenkomitees abblasen werde.

Aber da haben sie seine Hartnäckigkeit unterschätzt, denn was bedeutet schon das Verbot eines UN-Organs, wenn dem Bärentaler das Blut aufwallt angesichts des himmelschreienden Unrechts, das unschuldigen Kindern im Irak angetan wird? Haider als "Gutmensch" - ein Bild, das beim Betrachter einen gesunden Magen voraussetzt, besonders, wenn man seine Fortsetzung im Arrangement der traulichen Plauderstunde auf Saddam Husseins Diwan danebenlegt.

Verwunderlich an der diplomatischen Unkenntnis der Haiderschen Natur ist lediglich, dass sie so völlig im täglichen Geschäft der Antragsbearbeitung an der österreichischen UN-Mission untergegangen sein soll. Mag sein, dass die Zuständigen die Reiseankündigung in den Rundlauf geworfen haben wie jede andere und nach der Ablehnung durch das Sanktionenkomitee als erledigt betrachtet haben. Aber angesichts der Vorsicht gerade österreichischer Beamter im Umgang mit "politischen" Geschichten ist es doch verwunderlich, dass nicht ein Aktenvermerk, nicht ein Hinweis an die nächsthöhere Instanz und letztlich auch direkt an Außenministerin Benita Ferrero-Waldner gegangen ist.

Das lässt einige böse Schlüsse auf die Ressortführung der Außenministerin zu. Entweder sie hat davon gewusst, was mehr als nahe läge - dann hat sie die Unwahrheit gesagt. Oder sie hat nichts davon gewusst - dann hat sie die Kommunikation in ihrem Ressort und damit ihre Mitarbeiter nicht im Griff. Oder sie hat zwar von den Anträgen gewusst, nicht aber die Konsequenz daraus erkannt - dann hat sie einen atemberaubenden politischen Bock geschossen. Die Auswahl unter diesen drei Varianten lässt in der Bewertung der fachlichen Kompetenz Ferrero-Waldners bestenfalls für Nuancen des Negativen Raum.

Fast noch verheerender nimmt sich die verzögerte Vorwärtsverteidigung aus, zu der Frau Minister Ferrero-Waldner jetzt ansetzt, genauer gesagt, ihre Regierungskollegen antreten lässt.

Damit erscheint ihr Krisenmanagement genau in dem trüben Licht, das sie bereits im August des Vorjahres bei der Behandlung des Problems der Volxtheater-Karawane verströmte, deren Angehörige sie vorsichtshalber über Tage im reichlich fallenden Regen der Behandlung durch die italienische Polizei stehen ließ. Auch damals hat Ferrero-Waldner den Sachverhalt zunächst falsch eingeschätzt, um dann zögernd und widerwillig in die Wege zu leiten, was allgemeinem Verständnis diplomatischer Vertretung entspricht: Die Bürger des eigenen Staates im Ausland zu vertreten, wenn sie in Schwierigkeiten geraten.

In aktueller eigener Sache müssen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein für sie einspringen, indem sie kräftig auf Haider einschlagen, um von der schwachen Vorstellung Ferrero-Waldners abzulenken. Der wird das schon richtig verstehen, wie seine abfällige Drohung, die ÖVP möge "sich nicht spielen", beweist.

Im internen Kräftespiel zwischen den Koalitionsparteien hat Ferrero-Waldners Ungeschick die Gewichte wieder zugunsten der FPÖ verschoben. Konnte sich die ÖVP in den letzten Tagen die öffentlich abgewickelte Familientherapie um Klubobmann Peter Westenthaler genüsslich von außen ansehen, so hat sie nun plötzlich ein Problem am Hals, das dieser tränentreibenden Peinlichkeit schon recht nahe kommt. Auf diesem Gebiet wenigstens funktioniert die Koalition noch reibungslos: Die Partner schenken einander nichts, und mag es sie die gemeinsame Zukunft kosten.

(DER STANDARD, Printausgabe, 16./17.2.2002)
  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.