Schweizer Elektriker - Von Clemens Rosenkranz

13. Februar 2002, 18:53
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Der mit großem Pomp angekündigte Stromgipfel ist ohne konkrete Entscheidung zu Ende gegangen. Konsens herrschte nicht einmal über das von einigen Bundesländern erwünschte öffentliche Aus für die Wasserkraftehe zwischen Verbund und dem deutschen E.ON-Konzern. Grund sind die Spannungen und unterschiedlichen Interessen der Länder und der von ihnen kontrollierten Stromunternehmen.

Damit die nun anlaufenden politischen Verhandlungen über eine rot-weiß-rote Stromlösung nicht zu einer Schlammschlacht ausarten, hat der Wirtschaftsminister einen akademischen Mediator aus der Schweiz angeheuert. Ob der in rustikalen Grabenkämpfen eher ungeschulte Eidgenosse den Landeshähnen sowie dem Chef des Hühnerhofs - sprich: dem Wirtschaftsminister - einen Ausweg aus dem drohenden Kurzschluss weisen kann, ist fraglich, ist er doch eher auf das Verarbeiten sinnvoller und logischer Argumente trainiert.
Schon beim Gipfel wurde deutlich, dass beim Strom das Trennende über dem Gemeinsamen steht, wenn auch alle Beteiligten nach außen optimistisch sind. Tirol und Vorarlberg machen nicht mit, Kärnten kann offenbar ohne Jörg Haider gar nichts tun. Gefordert sind Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, das Burgenland, die Steiermark, Salzburg und der Bund.

Verbund und die Stromallianz verhandeln schon seit Dezember still und heimlich. Einen Moderator haben sie nicht nötig. Anders die Politik: Eben weil sich Wirtschaftsminister von Wolfgang Schüssel über Hannes Farnleitner bis Martin Bartenstein an einer rot-weiß-roten Lösung die Zähne ausgebissen haben, wurde der neutrale Mediator engagiert. Wenn die Politik nicht mehr weiter weiß, holt sie Konfliktlösungsprofis aus dem Ausland. Ein Armutszeugnis für Regierung und Bundesländer. (DER STANDARD, Printausgabe 14.2.2002)

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