Abschied vom Dogma

13. Februar 2002, 19:35
2 Postings

Schweden verabschiedet sich von der Neutralität- Ein Kommentar von Josef Kirchengast

Den Verfechtern der österreichischen Neutralität war es bis jetzt leuchtendes Vorbild. Nun hat sich Schweden ziemlich unspektakulär von dem Grundpfeiler seiner Außen-und Sicherheitspolitik verabschiedet, der bereits im Jahr 1814 gelegt wurde: Gemäß der geänderten Sicherheitsdoktrin, die auf einem breiten Konsens zwischen den regierenden Sozialdemokraten und den drei oppositionellen bürgerlichen Parteien beruht, ist die Neutralität nur noch eine von mehreren Möglichkeiten, wenn es in benachbarten Regionen zu einem bewaffneten Konflikt kommt. Allerdings hält die Regierung laut Außenministerin Anna Lindh es für äußerst unwahrscheinlich, dass Schweden bei einem Angriff auf ein EU- und/oder Nachbarland neutral bleibt.

Bisher war Schweden bündnisfrei "mit dem Ziel der Neutralität im Kriegsfall". Jetzt ist es nur noch bündnisfrei. Mit dieser Modifikation hat das Land seine Sicherheitspolitik den veränderten Realitäten angepasst. Die Nato wird auf dem Prager Gipfel im November mit größter Wahrscheinlichkeit die drei baltischen Staaten zum Beitritt einladen. Dann wird Schweden nur noch von Nato-Ländern umgeben sein (mit Ausnahme Finnlands, das sich einen künftigen Beitritt ebenfalls offen hält) und seine Lage neu überdenken (müssen).

Ein entscheidender Aspekt dabei wird sein, wie sehr die nächste große Erweiterungsrunde auch die Veränderung im Charakter der Nato beschleunigt: von einem Verteidigungsbündnis mit dominanter militärischer Komponente hin zu einem stärker politisch definierten kollektiven Sicherheitsorgan.

Ergeht die Nato-Einladung auch, wie zu erwarten, an Slowenien und die Slowakei, dann befindet sich Österreich in einer ähnlichen Situation wie Schweden und Finnland. Mit einem Unterschied: Für viele hierzulande zählt das Dogma noch immer mehr als die Wirklichkeit.

Share if you care.