Schweden: Neutralität nur noch Option

13. Februar 2002, 19:20
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Außenministerin Anna Lindh präsentiert neue Sicherheitsdoktrin

Stockholm - Ein praktisches Ende der Neutralität, des fast zweihundert Jahre alten Grundpfeilers schwedischer Außenpolitik, bedeutet die geänderte Sicherheitsdoktrin, die Außenministerin Anna Lindh am Mittwoch erstmals dem Parlament in Stockholm präsentierte. Darin wird die Neutralität nur noch als eine Möglichkeit genannt, auf man bei einem bewaffneten Konflikt in der Nachbarschaft zurückgreifen könne. Zugleich wird die Beibehaltung der Bündnisfreiheit betont.

Die Änderung basiert auf einem breiten Konsens zwischen den regierenden Sozialdemokraten sowie den Konservativen, der Zentrumspartei und den Christdemokraten. Nicht mitgetragen wird sie einerseits von den Liberalen, die für den sofortigen Beitritt zur Nato sind, und andererseits von der Linkspartei und den Grünen, die die Formel "Bündnisfreiheit mit dem Ziel der Neutralität im Kriegsfall" beibehalten wollten.

Blick auf die Nato

Im neuen Papier heißt es unter anderem, Bedrohungen des Friedens und der schwedischen Sicherheit seien am besten in Gemeinschaft und im Zusammenwirken mit anderen Ländern abzuwehren. Die bewaffnete Landesverteidigung bleibe ein Eckpfeiler der schwedischen Sicherheitspolitik. Mit der Änderung hält sich Schweden nach allgemeiner Ansicht einen künftigen Nato-Beitritt offen, vor allem mit Blick an die erwartete Einladung der Allianz an die drei baltischen Republiken. (Der STANDARD, Printausgabe 14.2.2002)

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