Robinson: Große Besorgnis über Bombardierung in Gaza

13. Februar 2002, 16:46
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Menschenrechtsbüro setzt Tätigkeit fort

Genf - Die UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson hat mit großer Besorgnis auf die Beschädigung des Büros ihrer Behörde in Gaza sowie die Verletzung von UNO-Mitarbeitern durch die jüngsten israelischen Bombenangriffe reagiert. Ungeachtet der schwierigen Situation werde das UNO-Menschenrechtsbüro seine Arbeit fortsetzen, sagte die ehemalige irische Staatspräsidentin am Mittwoch in Genf. Sie forderte die israelische Regierung auf, den Hausarrest des palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat aufzuheben.

"Ich verfolge mit immer größer werdender Sorge die Verschlechterung der Menschenrechtslage, die die gesamte Bevölkerung in den besten Palästinenser-Gebieten betrifft, sowie die sich verschärfende humanitäre Unsicherheit in Israel als Folge der Selbstmordattentäter und anderer Anschläge", sagte Robinson.

Die Genfer UNO-Botschafter aller arabischen Staaten hatten sich zuvor an Robinson, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und die Schweizer Regierung als Depositärstaat der Genfer Konventionen mit der Aufforderung gewandt, für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts in den Palästinenser-Gebieten zu sorgen. Kollektivstrafen, gezieltes Töten von Palästinensern sowie die durch den Hausarrest eingeschränkte Bewegungsfreiheit Arafats seien Verstöße gegen internationalen Konventionen, sagte Marokkos Botschafter Omar Helal.

Der palästinensische Botschafter Nabil Ramlawi wies darauf hin, dass es keine spezifische Definition des Begriffs Terrorismus gebe. Terrorismus sei etwas grundsätzlich anderes als Widerstand gegen eine ausländische Besatzungsmacht. Der israelischen Regierung warf er vor, weder einen Friedensplan noch Interesse an Friedensverhandlungen zu haben. Ihr Ziel sei nur, das Land der Palästinenser zu besitzen.(APA/dpa)

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