Tristesse in der neuen Heimat

10. Februar 2002, 21:16
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Die Passivität der Gewerkschaft entspricht dem Allgemeinzustand auch der SPÖ - Ein Kommentar von Samo Kobenter

Das Bild, das Gewerkschaftspräsident Fritz Verzetnitsch in der "Pressestunde" bot, entspricht durchaus dem Allgemeinzustand der SPÖ. Dass sich österreichische Gewerkschaften generell scheuen, über einen Generalstreik zur Durchsetzung ihrer Forderungen auch nur nachzudenken, ist seit Jahrzehnten nichts Neues. Diese Scheu hat in der Bewahrung sozialer Sicherheit und hoher Produktionseffizienz maßgeblich zu einem der wenigen verbliebenen Wettbewerbsvorteile geführt, die Österreich international vorzuweisen hat.

Zulasten der Gewerkschaft und auch der SPÖ schlägt sich diese Haltung aber insofern nieder, als mit einer am emotionalen Gefrierpunkt angesiedelten Rhetorik kein Hund mehr hinter dem Ofen hervorzulocken sein wird. Der ÖGB-Präsident bedauert den Mitgliederschwund der Gewerkschaft, schön und gut, aber mit dem Appell, "stärker vor Ort" zu gehen, wird er ihn nicht stoppen können.

In der SPÖ schielen manche ihrer wesentlichen Funktionäre unverhohlen auf das Geschick der FPÖ, mit der Angst um die Arbeitsplätze im eigenen Land gegen die Osterweiterung Stimmung zu machen - aber kluge Argumente, die ihren potenziellen Wählern die Furcht nehmen und umsetzbare Alternativen zum simplen Abschottungsmodell der FPÖ bieten könnten, haben sie nicht. Stattdessen zerbrechen sie sich den Kopf, ob man den freiheitlichen Dreh nicht ein wenig in die eigene Richtung lenken könnte.

Das wenigstens hat Verzetnitsch vermieden, obwohl seine Ansagen jeden Gewerkschafter, der das Ergebnis der Urabstimmung als Auftrag für eine aktivere Arbeitnehmervertretung verstanden hat, vor den Kopf gestoßen haben müssten. Statt sich einige wenige Themen vorzunehmen und einen klaren Plan für ihre Umsetzung vorzulegen, verlief sich Verzetnitsch in unverbindlichen Floskeln, die schon zu einer Zeit antiquiert wirkten, als die SPÖ noch in der Regierung saß und der ÖGB einen bei weitem stärkeren Umsetzungshebel für seine Politik hatte als heute. Die 35-Stunden-Woche bleibt ein Ziel - wann, bitte, gedenkt Verzetnitsch, es zu erreichen?

Die Kaufkraft soll gestärkt werden - wie? Durch Steuersenkungen, durch Anreize für Unternehmer, durch Arbeitsumverteilungsmodelle, die jetzt an die Armutsgrenze gedrängte "Konsumenten" wieder dem Markt zuführen?

Ziel bleibt die Vollzeitbeschäftigung, sagt Verzetnitsch. Welche Ideen hat die Gewerkschaft, auch dieses hehre Ziel zu erreichen und auf dem Weg dorthin jene mitzunehmen, die längst in atypischen Arbeitsverhältnissen ihr Brot verdienen? Der Ansatz, die Ausdehnung der Tagesarbeitszeit nach Bartenstein-Muster abzulehnen, mag aus klassischer Gewerkschaftssicht richtig sein.

Aber was bietet die Gewerkschaft einem Arbeitnehmer an, der vor der Wahl steht, entweder zwölf Stunden pro Tag flexibel zu arbeiten und auf Überstundenzuschläge zu verzichten oder völlig frei über seine Tageszeit verfügen zu können, weil er nämlich keine Arbeit mehr hat, wenn er auf das Angebot des Arbeitgebers nicht eingeht?

Verzetnitsch sagt, die Gewerkschaft lehne "atypische Arbeitsverhältnisse" nicht ab. Sehr schön, aber das ist eine Nullaussage, weil diese mit oder ohne Zustimmung der Gewerkschaft längst bestehen. Früher hätte man das der "normativen Kraft des Faktischen" zugerechnet und sich überlegt, wie das Faktum zu gestalten sei. Heute gibt die Gewerkschaft die Anerkennung des Unausweichlichen bereits als Vertretungsleistung aus. Das rechtfertigt, mit Verlaub, die Beiträge nicht, die immer weniger Mitglieder zu entrichten bereit sind.

Auch wenn es weder ÖGB noch SPÖ gefällt, der Befund ihrer Gegner, in Passivität erstarrt zu sein, ist nicht von der Hand zu weisen. Solange beide nicht in der Lage sind, dies faktisch und aktiv zu widerlegen, brauchen sie sich über den nächsten notwendigen Schritt, ihrer Klientel auch wieder so etwas wie eine emotinale Heimat zu bieten, gar nicht erst groß den Kopf zu zerbrechen.

(DER STANDARD, Printausgabe, 11.2.2002)
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