G7 versprühen Wirtschaftsoptimismus

11. Februar 2002, 12:33
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Wider Erwarten keine Ermahnung des krisengeschüttelten Japan

Ottawa - Die sieben führenden Industrienationen (G7) haben sich bei ihrem Frühjahrstreffen im kanadischen Ottawa optimistisch über die Entwicklung der Weltkonjunktur gezeigt. Seit ihrem letzten Treffen einen Monat nach den Terroranschlägen vom 11. September hätten sich die Aussichten auf einen Aufschwung verbessert, sagten die Finanzminister und Notenbankchefs der G7 am Samstag in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die Konjunkturlage sei jedoch weiterhin fragil. Jedes Land müsse Anstrengungen zur Stärkung seiner Wirtschaft unternehmen. Das von einer schweren ökonomischen Krise geschwächte Japan wurde anders als erwartet bei dem Treffen nicht offiziell ermahnt.

Bundesbankpräsident Ernst Welteke äußerte sich am Rande des Treffens vorsichtig optimistisch zur Lage der deutschen Wirtschaft. Die Bundesbank gehe nicht davon aus, dass das Staatsdefizit in diesem Jahr die Drei-Prozent-Marke erreichen werde. "Aber ich sage immer, was weiß man schon ganz genau über den ganzen Jahresablauf", fügte er hinzu. Zum möglichen "Blauen Brief" aus Brüssel sagte er, die EU-Kommission habe getan, was von ihr im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes zu erwarten war. Andere Teilnehmer äußerten sich nicht zum "Blauen Brief" und der schlechten Konjunktur in Deutschland.

Falsches Signal

Robert Scott vom Institut für Politische Ökonomie in Washington bewertete die Zurückhaltung gegenüber Japan als falsches Signal. Dass das Land in der Abschlusserklärung nicht ermahnt worden sei, habe einen zu optimistischen Eindruck hinterlassen. Offenbar solle die Situation dadurch positiv beeinflusst werden, sagte er. Japans Bankensektor ist mit 277 Milliarden Dollar (317,26 Mrd. Euro) verschuldet.

Der japanische Finanzminister Masajuro Shikawa sagte, er erwarte in diesem Jahr kein Wachstum. Im Vorjahr hatte der ostasiatische Staat ein Prozent Wachstum verzeichnet. Laut US-Finanzminister Paul O'Neill hat Japan versichert, bereits Maßnahmen zur Besserung der Lage ergriffen zu haben. Die Situation liege "allein bei den Japanern". Aus der französischen Delegation hieß es, die Rezession und die Notwendigkeit von Reformen seien "seit vier oder fünf Jahren" bekannt, aber bisher sei noch nichts geschehen.

Wortspende an Argentinien

Argentinien wurde ermutigt, zur Bewältigung seiner Krise eng mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zusammenzuarbeiten. Das Land sei auf dem richtigen Weg. Finanzielle Hilfen sehen die G7-Staaten nicht vor. Allein der französische Finanzminister Laurent Fabius forderte Hilfsmaßnahmen. Die argentinische Krise könne eine Gefhar für die Demokratie sein.

Zu den G7 gehören Deutschland, Japan, die USA, Frankreich, Italien, Großbritannien und Kanada. Der erkrankte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wurde von seinem Staatssekretär Caio Koch-Weser vertreten. Auf der Tagesordnung des zweitägigen Treffens stand auch der Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus. O'Neill hob hervor, dass bereits 149 Staaten Konten terrorisischer Vereinigungen eingefroren hätten. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, weitere Anstrengungen zu unternehmen und sich nicht allein auf die USA zu verlassen.

Wenige Demonstranten

Im Gegensatz zu den vorangegangenen G7-Gipfeln in Seattle, Washington und Genua blieben Demonstrantionen diesmal fast gänzlich aus. In Ottawa versammelten sich rund 50 bis 70 Globalisierungsgegner vor dem Tagungsgebäude, etwa ein Dutzend besetzte die Treppen vor den Räumen der Pressekonferenz. Ein großes Polizeiaufgebot schützte die Delegierten. (APA)

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