Microsoft droht erneute Klagsflut

10. Februar 2002, 10:16
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Sun erwägt Klage - Intertrust will einstweilige Verfügung

Dem Software-Riesen Microsoft stehen weitere Klagen ins Haus. Sun Microsystems Inc erwägt eine Zivilklage wegen Kartellrechtsverletzung. In einer Analystenkoferenz meinte Sun-CEO Scott McNealy, dass man derzeit "alle Moglichkeiten" prüfe. Details nannte er allerdings keine. Der US-Anbieter von digitalen Urheberrechts-Management-Lösungen Intertrust Technologies will gegen Microsoft eine einstweilige Verfügung erreichen, da der Softwarekonzern ein Intertrust-Patent verwende.

Java als Auslöser

Laut Einschätzung von Marktbeobachtern dürfte sich Sun bei seiner Klage auf das Urteil des US-Berufungsgerichts im Microsoftprozess stützen. In diesem kam das Gericht zu dem Schluss, dass Microsoft seine Markstellung missbraucht hat. Laut McNealy wurde auch Java in seiner Entwicklung beeinträchtigt.

Intertrust gegen Windows XP

Die Intertrust-Bedenken betreffen das Betriebssystem Windows XP. Intertrust wirft Microsoft vor, im Media Player eine Technologie zu verwenden, die das Unternehmen bereits seit sieben Jahren patentiert hat. Der Urheberrechtsspezialist wies darauf hin, dass man bereits 1999 die Technologie für Microsoft lizenzieren wollte, aber später daran gehindert wurde. "Intertrust geht immer nach dem selben Muster vor", hieß es aus Redmond. Bei jedem neuen MS-Produkt wolle das Unternehmen mitnaschen. Man habe diese Technologie aber drei Jahre vor Microsoft erfunden, konterte Intertrust.

Microsoft soll nachbessern

Inzwischen signalisieren im Vergleich zum Wettberbsverfahren sowohl Microsoft als auch das US-Justizministerium (DOJ) Bereitschaft, das Ergebnis nachzubessern. Laut einer Stellungnahme an Richterin Coleen Kollar-Kottely überlegen die beiden Parteien, ob sie die Kommentare, die während der vom Tunney Act vorgeschriebenen Begutachtungsperiode eingelangt sind, in der endgültigen Regelung berücksichtigen sollen. Die 60-tägige Begutachtungsperiode begann mit der Einigung von Microsoft und des DOJ und endete Anfang Februar. Die Auswertung der mehr als 30.000 öffentlichen Kommentare zu dem Vergleich ergab, dass rund 15.000 Stellungnahmen die Regelung ablehnen. 7.500 dagegen gaben nur neutrale Stellungnahmen ab. Die restlichen Stellungnahmen wurden als nicht relevant abgelehnt.(pte)

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