EU-Mazedonientruppe möglich

8. Februar 2002, 18:23
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Außenminister beraten über eine mögliche Übernahme des Einsatzes von der Nato

Caceres - Der deutsche Außenminister Joschka Fischer steht einer Führungsrolle der EU bei der noch unter NATO-Leitung laufenden Militärmission in Mazedonien (Amber Fox) positiv gegenüber. Die deutsche Regierung bringe einem entsprechenden Vorschlag des außenpolitischen EU-Vertreters Javier Solana "sehr viel Sympathie" entgegen, sagte Fischer am Freitag zu Beginn eines informellen Treffens der EU-Außenminister im spanischen Caceres. "Das sind interessante Vorstellungen." Voraussetzung sei allerdings, dass die Mission erfolgreich sei. Dafür seien noch einige Fragen zu klären.

Solana selber sagte in Caceres, die EU sei zwar bereit die Führungsrolle von der NATO zu übernehmen, "wenn dies nötig ist", keinesfalls aber vor dem Sommer. Solana sagte: "Ich glaube, dass wir es können und wir sind bereit dazu, wenn es nötig ist". Zugleich gab er seiner Hoffnung Ausdruck, dass sich Mazedonien ausreichend stabilisieren werde, sodass keine internationale Präsenz mehr nötig sei.

Spanien will noch unter seinem bis Ende Juni laufenden EU-Vorsitz aus Amber Fox die erste Militäroperation unter der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU machen. Erst im Dezember hatten die Staats- und Regierungschefs am Gipfel von Laeken die GSVP für operationell erklärt.

Fischer verwies darauf, dass bei dem informellen zweitägigen Treffen in Caceres keine Beschlüsse gefasst würden. Die Möglichkeit, dass die EU die Führung der Mission "Amber Fox" von der NATO übernimmt, werde von den Ministern aber erörtert. Fischer betonte in diesem Zusammenhang, dass die Europäer ohnehin bereits die Hauptlast der Mission trügen.

Die seit September vergangenen Jahres laufende Mission "Amber Fox" soll den Schutz der Beobachter von EU und OSZE in Mazedonien garantieren. Die Truppe von 1.000 Soldaten steht zurzeit unter deutscher Leitung. Neben der Bundeswehr sind Soldaten aus Frankreich, Spanien, Portugal, Griechenland und Polen daran beteiligt. Das gegenwärtige NATO-Mandat läuft Ende März ab. Der mazedonische Staatspräsident Boris Trajkovski hat bereits signalisiert, das NATO-Mandat um drei Monate verlängern zu wollen. Die EU könnte dann frühestens im Juni das Ruder übernehmen, vorausgesetzt die NATO stimmt zu. (APA/AP)

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