USA und Russland stimmen bei Lockerung von Irak-Sanktionen überein

7. Februar 2002, 20:06
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Nach zweitägigen Verhandlungen

Genf - Die USA und Russland stimmen nach US-Angaben bei der Lockerung der Sanktionen gegen den Irak im Rahmen des "Öl gegen Lebensmittel"-Programms überein. Beide Seiten hätten "produktive Gespräche" über eine Neubewertung der UNO-Sanktionen geführt, teilte die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen am Donnerstag in Genf mit. Vertreter Moskaus und Washingtons hatten in zweitägigen Gesprächen über das "Öl gegen Lebensmittel"-Programm verhandelt. Im November hatte der UN-Sicherheitsrat das Programm um ein halbes Jahr verlängert. Ende Mai läuft das UNO-Programm aus.

Das "Öl gegen Lebensmittel"-Programm erlaubt der Regierung in Bagdad, unter UNO-Kontrolle begrenzte Mengen Erdöl zu exportieren, um von dem Erlös Lebensmittel und Medikamente für die Bevölkerung einzuführen. Ab Juni sollen die Einfuhrbeschränkungen gelockert werden. Die UNO will dann eine Liste mit Produkten veröffentlichen, die für militärische Zwecke genutzt werden könnten und die der Irak ohne Genehmigung durch die Vereinten Nationen weiterhin nicht importieren dürfte. Das Einfuhrverbot für alle anderen Produkte soll dagegen aufgehoben werden. Den US-Angaben zufolge stimmen Moskau und Washington darin überein, dass durch die Lockerung der Sanktionen auch die humanitäre Hilfe für die irakische Bevölkerung erleichtert werden könne. Der Irak gilt als mögliches Ziel von US-Angriffen im Rahmen der Anti-Terror-Kampagne. (APA)

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