Gleiche soziale Rechte auch für Nicht-EU-Bürger

6. Februar 2002, 17:16
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Mobilitäts-Hindernisse beseitigen - "Größtmögliche Integration", mit "Rechten und Pflichten"

Brüssel - Die EU-Kommission will für Millionen von Nicht-EU-Bürger, die in den Mitgliedsstaaten arbeiten, mehr soziale Sicherheit. Einen entsprechenden Vorschlag hat die Behörde am Mittwoch in Brüssel vorgestellt. Demnach könnten beispielsweise türkische Arbeitnehmer in Deutschland bei einem Umzug ihre Rentenansprüche mit in die Niederlande nehmen. Damit werde die "größtmögliche Integration" von Drittstaatsangehörigen in der EU angestrebt, "die denen von Bürgern der EU gleichkommt", sagte die für Beschäftigung und Soziales zuständige EU-Kommisarin Anna Diamantopoulou.

Der Plan betreffe potenziell 13 Millionen legal in der Europäischen Union wohnende Nicht-EU-Bürger, sagte Diamantopoulou weiter. Derzeit können nur Bürger der Union ihre Sozialansprüche über die Grenze hinweg in einen anderen EU-Mitgliedsstaat mitnehmen. Mit den neuen Vorschlägen der EU-Kommission sollen die Grundrechte von Staatsangehörigen aus Drittländern bewahrt werden und ihnen eine größere Bewegungsfreiheit bei der Suche nach einem Arbeitsplatz verschafft werden. Die Kommission betonte, dass die neue Verordnung keineswegs eine Berechtigung für Bürger aus Drittstaaten sei, in die Europäische Union einzureisen und sich hier niederzulassen.(APA)

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