Wahl der Direktion: Westenthaler für Einzelabstimmung

6. Februar 2002, 18:35
1 Posting

Lindner soll alle Bewerbungen auf den Tisch legen

Applaus von unerwarteter Seite erhielt am Mittwoch der Grüne ORF-Stiftungsrat Wolfgang Zinggl: FPÖ-Klubobmann und -Mediensprecher Peter Westenthaler lobte Zinggls "goldrichtige Idee", bei der Bestellung der ORF-Direktoren am Freitag im Stiftungsrat nicht im Block, sondern einzeln über die Kandidaten abzustimmen. Wie DER STANDARD berichtete, wurde bereits am Dienstag seitens der FPÖ halblaut über Einzelabstimmungen anstelle der Blockabstimmung nachgedacht.

Darüber hinaus sollte Generaldirektorin Monika Lindner nicht nur "ihre Präferenzen kundtun", sondern sämtliche Bewerbungen für die insgesamt 15 Direktoren-Posten auf den Tisch legen, meinte Westenthaler.

"Abstimmung über jene, die sich beworben haben"

Im ORF-Gesetz ist vorgesehen, dass der Stiftungsrat die neun ORF-Landesdirektoren sowie den Technischen und Kaufmännischen Direktor, den Programmdirektor, den Informationsdirektor, den Hörfunkdirektor und den Online-Direktor auf Vorschlag der Generaldirektorin bestellt. "Aber es steht nicht drin, dass nicht auch über andere Personen abgestimmt werden kann", sagte dazu Westenthaler. Das Gesetz schreibe den formalen Ablauf nicht vor. "Es würde dem Geiste des Gesetzes entsprechen, wenn eine Abstimmung über jene, die sich beworben haben, erfolgt."

"Bei Abstimmung über ein 'Paket' wäre das 'Packeln' schon inbegriffen"

Mit einer Einzelabstimmung wäre außerdem "der Geruch der Packelei hintan gestellt, denn in der Abstimmung über ein 'Paket' wäre das 'Packeln' schon inbegriffen", erklärte Westenthaler, der sich "besorgt über eine schlechte Optik" zeigte. Ein "breiter Konsens", wie ihn Klaus Pekarek, Stiftungsratsvorsitzender und Kärntner Kurator, mit einem Blockvotum signalisieren will, sei auch so zu erzielen.

Verantwortung liegt bei Lindner

"Das ist eine interessante Bemerkung, aber da wird sich der Stiftungsrat seine Gedanken darüber machen", kommentierte Karl Krammer, von der SPÖ entsandtes Stiftungsratsmitglied, die Ratschläge Westenthalers. Aber: "Die Verantwortung liegt bei Frau Doktor Lindner, sie schlägt ihr Team vor." Es sei davon auszugehen, dass die Generaldirektorin ein abgestimmtes Team präsentieren werde "und nicht nur eine Summe von Einzelvorschlägen". Für einen solchen stimmigen Vorschlag würde das Blockvotum sprechen, meint Krammer.

Eine Abstimmung im Paket garantiere aber nicht eine konsensuale Signalwirkung, müsste doch bei Ablehnung eines einzelnen Kandidaten gegen das gesamte Team gestimmt werden. Sein "Messkriterium" für die Direktorenposten sei primär Qualifikation und nicht Parteizugehörigkeit, betonte Krammer. Angesprochen auf den derzeitigen Kaufmännischen Direktor Alexander Wrabetz, der stets der SPÖ zugerechnet wurde und dem gute Chancen für eine Wiederbestellung eingeräumt werden, meinte Krammer, dieser habe "gezeigt, was er kann". Ganz sicher nicht werde er hingegen zustimmen, "wenn ein Kandidat offensichtlich nur auf Grund seiner politischen Farbe und nicht seiner Qualifikation zur Wahl steht", so Krammer. (APA)

Share if you care.