Wirtschaftswaterloo für Schüssel

5. Februar 2002, 17:32
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Die Achse Pröll - Häupl - Pühringer zeigt ihre Muskeln - Herbe Niederlage für den Bundeskanzler

Wien - Die mit großer Wahrscheinlichkeit geplatzt Wasserkraft-Ehe zwischen Verbund und dem deutschen Energiekonzern E.ON ist politisch für Bundeskanzler Wolfgang Schüssel eine herbe Niederlage. Es war nämlich der Bundeskanzler höchstpersönlich, der den Deal bei einer Pressekonferenz am 9. Juli 2001 offiziell verkündet hat und zwar gemeinsam mit Wirtschaftsminister Martin Bartenstein. Schüssel im Sommer: "Mit dieser Lösung entsteht ein Player europäischen Formates unter österreichischer Führung".

Skepsis

Die Wasserkraft-Kooperation Verbund/E.ON ist jedoch von Beginn auf auf viel Skepsis gestoßen. Die Grünen kämpften stets für eine österreichische Lösung. Energiesprecherin Eva Glawischnig drohte Bartenstein sogar wegen Verstoßes gegen das Atomsperrgesetz mit einer Verfassungsklage.

Die SPÖ gab sich zunächst vorsichtig zustimmend, wie die Stellungnahme ihres Energiesprechers Georg Oberhaidinger im Sommer des Vorjahrs zeigt. Er begrüßte damals "grundsätzlich" die Kooperation. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer und der Wiener Bürgermeister Michael Häupl liefen aber bereits wenige Tage danach Sturm gegen den "Ausverkauf der heimischen E-Wirtschaft und Wasserkraft" und drohten mit einer Sonderprüfung durch den Rechnungshof.

Achse

In der Folge kam es zur Achse, die Häupl mit dem einflussreichen niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll schmiedete und in die auch der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer eingebunden wurde. Womit offenkundig wird, dass Schüssel ein wirtschaftspolitisches Waterloo erlebt hat. Noch dazu unter Mithilfe von zwei wichtigen Landeshauptleuten. Das Feld für breite ÖVP-interne Spekulationen ist offen. (ina, DER STANDARD, Printausgabe 6.2.2002)

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