Misstrauensantrag gegen Japans Regierung

4. Februar 2002, 15:32
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Regierungschef Koizumi verliert nach Entlassung von Außenministerin an Unterstützung

Tokio - Mit einem Misstrauensantrag im Unterhaus hat die japanische Opposition am Montag versucht, politisches Kapital aus den sinkenden Umfragewerten von Ministerpräsident Junichiro Koizumi zu schlagen. Begründet wurde der Antrag mit dem nach Darstellung der Opposition schlechten Krisenmanagements der Regierung im Zusammenhang mit dem Ausbruch der Rinderseuche BSE. Koizumis Regierungskoalition hat aber genügend Abgeordnete, um die Abstimmung am (morgigen) Dienstag zu überstehen.

Der Misstrauensantrag wurde von vier Oppositionsparteien eingebracht: Der Demokratischen Partei, der Liberalen Partei, der Kommunistischen und der Sozialdemokratischen Partei. Nach der abrupten Entlassung der populären Außenministerin Makiko Tanaka in der vergangenen Woche hatte Koizumi in Umfragen einen Popularitätseinbruch hinnehmen müssen: Von mehr als 70 Prozent sackte die Zustimmung für den liberaldemokratischen Politiker auf 49 Prozent ab.

Vor dem Misstrauensantrag hatte Koizumi in seiner ersten programmatischen Rede dieses Jahres erklärt, dass er auch bei abnehmender Unterstützung für seine Regierung am Reformkurs festhalten werde. "Dieses Jahr ist das Jahr vollständiger Reform", kündigte der Ministerpräsident an, der die seit zehn Jahren anhaltende Rezession in Japan nach eigenen Angaben mit einer schmerzhaften Kur in der Wirtschaftspolitik überwinden will. (APA/AP)

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