Was ist ein Terrorist?

2. Februar 2002, 14:15
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UNO-Gespräche über Anti-Terror-Vertrag ohne Einigung - Verhandlungen auf Oktober verschoben

New York - Die UNO-Gespräche in New York über ein neues Abkommen gegen den Terrorismus sind erfolglos beendet und auf Oktober verschoben worden. "Ich bin nicht sehr hoffnungsvoll, dass wir in der Lage sind, dieses Thema bald zu lösen", sagte der Vize-Vorsitzende der UNO-Arbeitsgruppe und südafrikanische Gesandte, Albertus Hoffmann, nach der Beendigung der Gespräche am Freitag. Nach den Anschlägen vom 11. September hatte UNO-Generalseketär Kofi Annan den Abschluss eines neuen Abkommens vorangetrieben. Darin soll unter anderem eine Definition des Terrorismus aufgenommen werden.

Als Haupthindernis erwies sich der Konflikt im Nahen Osten. Arabische Staaten hatten vorgeschlagen, Personen nicht als Terroristen zu bezeichnen, wenn diese gegen eine "ausländische Besatzung" kämpfen. Eine derartige Sprachregelung könnte palästinensische Selbstmordattentäter vom Terrorismusbegriff ausschließen. Das Vorgehen nationaler Armeen sollte hingegen nach dem Willen arabischer Staaten durch das Abkommen als Terrorismus verurteilt werden können. Diese Haltung ist vor allem gegen das Vorgehen der israelischen Armee in den palästinensischen Gebieten gerichtet.

Die Diplomaten der meisten Staaten hatten sich bei den Gesprächen dafür ausgesprochen, Selbstmordattentäter als Terroristen zu bezeichnen, während das Vorgehen nationaler Armeen auf der Grundlage des Kriegsrechts beurteilt werden sollte. Die Gespräche sollen auf informeller Ebene fortgesetzt werden und die Arbeitsgruppe im Oktober erneut zusammenkommen. Dem Abkommen muss die Vollversammlung der UNO zustimmen, bevor es unterzeichnet und ratifiziert werden kann.(APA/Reuters)

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