Afghanistan verlor wegen Beitragsschulden Stimmrecht in der UNO

1. Februar 2002, 15:11
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Meist arme Länder Afrikas betroffen

New York - Afghanistan hat wegen Beitragsschulden in Höhe von 4600 Dollar (5300 Euro) sein Stimmrecht in der Generalversammlung der Vereinten Nationen verloren. Auch 19 anderen Schuldnerstaaten wurde das Recht auf Teilnahme an den Abstimmungen der insgesamt 189 Mitgliedsländer umfassenden Organisation bis auf weiteres entzogen. Damit reagierte die UNO am Donnerstag (Ortszeit) gemäß ihrer Charta.

Die meisten der betroffenen Staaten sind arme Länder Afrikas, darunter Niger und Somalia. Aber auch der Irak, der der UNO 12,4 Millionen Dollar schuldet, darf bis zur Nachzahlung nicht mit abstimmen. Während die Regierung in Bagdad aus Protest gegen die von der UNO gegen den Irak verhängten Sanktionen die Zahlungen eingestellt hatte, verweisen andere Schuldner auf leere Kassen.

Afghanistans erst im vergangenen Monat installierte Übergangsverwaltung verfügt kaum über staatliche Einnahmen, zumal die Taliban-Herrscher bei ihrer Flucht aus Kabul kein Geld zurück gelassen hatten. Die neue Führung unter Hamid Karsai ist auf Finanzhilfen der internationalen Gemeinschaften angewiesen, um Polizisten und andere Staatsdiener bezahlen zu können.

Für einige Schuldner - darunter das afrikanische Bürgerkriegsland Burundi, aber auch Georgien und Moldawien - wurden Ausnahmen gebilligt. Sie hatten rechtzeitig vor der Entscheidung der UNO-Generalversammlung geltend gemacht, dass sie aus Gründen jenseits ihrer Kontrolle nicht zur Zahlung der Beitrage fähig seien. (APA/dpa)

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