Morak will Einigung noch im Frühjahr

30. Jänner 2002, 21:27
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... und erwartet "Schwierige Situation" und "harte Verhandlungen" mit FPÖ

Nach einer ausgedehnten Verhandlungspause soll nun die Reform der Presseförderung wieder aufs Tapet gebracht werden. Medienstaatssekretär Franz Morak zeigte sich bei einer Veranstaltung im Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) am Dienstagabend "zuversichtlich, dass wir noch im Frühjahr zu einer Einigung kommen". Für März kündigte er eine Enquete über die "Zukunft der Presse- und Zeitungslandschaft" an.

Man befinde sich in einer "schwierigen Situation" und erwarte "harte Verhandlungen", aber "es wäre kontraproduktiv, wenn ich nicht optimistisch wäre".

Enquete im März

Morak bekräftigte am Dienstagabend die Position der ÖVP: Nationale und regionale Marktführer sollen von der Förderung ausgeschlossen werden, letztere können für überregionale Ausgaben aber Fördermittel erhalten. Ein Konzept, das bei anwesenden Vertretern von regionalen Zeitungen allerdings nur bedingt auf Zustimmung stieß. Morak betonte denn auch, dass ihm die Einbindung aller Betroffenen in das Reformvorhaben ein Anliegen sei - daher die für März geplante Enquete.

Verknüpfung Vertriebsförderung mit Postliberalisierung

Die FPÖ möchte keine Ausschlussmechanismen für Marktführer und darüber hinaus die Neuordnung des Fördersystems bezüglich einer Vertriebsförderung mit der Postliberalisierung verknüpfen. Dazu Morak: "Auch die Post wird sich am Markt dem Wettbewerb stellen müssen, diese Frage wird man allerdings mit der Reform der Presseförderung nicht lösen können." (APA)

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VÖZ
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