Österreichische Opfer des Stalinismus offiziell rehabilitiert

30. Jänner 2002, 12:09
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Russland anerkennt Urteile aus der Zeit zwischen 1930 und 1955 als Unrecht

Moskau - Russland anerkennt offiziell Urteile, die gegen Österreicher aus der Zeit zwischen 1930 und 1955 verhängt wurden, als Unrecht. Dies sieht eine Vereinbarung vor, die Bundeskanzler Wolfgang Schüssel im Rahmen seines gegenwärtigen Besuchs in Moskau am Montag mit der russischen Hauptmilitärstaatsanwaltschaft geschlossen hat. Sie bezieht sich auf ein Projekt zur Rehabilitierung österreichischer politischer Repressionsopfer und Kriegsgefangener in der Sowjetunion. Von dem Rehabilitierungsprojekt sind über 800 Österreicher betroffen, die um die Aufhebung ihrer seinerzeitigen Urteile angesucht haben.

Die Vereinbarung über die Rehabilitierung der österreichischen Opfer der Stalin-Diktatur war zwischen den damaligen Außenministern Russlands und Österreichs, Jewgeni Primakow und Wolfgang Schüssel, 1996 getroffen worden. Dieses Projekt wurde Ende des Vorjahres zu Ende gebracht. Sein Abschluss wurde nun durch den Besuch von Kanzler Schüssel in der Militärstaatsanwaltschaft besiegelt.

Die Opfer

Bei den österreichischen Opfern der Stalin-Diktatur handelt es sich um Immigranten, Angehörige des Sozialdemokratischen Schutzbundes, Kommunisten, Kriegsgefangene und Verschleppte während der Besatzungszeit. Das Projekt wurde vom österreichischen Außenministerium und vom Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgenforschung durchgeführt. Schüssel unterstrich gegenüber der Militärstaatsanwaltschaft die große persönliche Bedeutung, die die Rehabilitierung für die Betroffenen habe. Diese Menschen hätten nun wieder Namen und Gesicht bekommen. Es sei ein Stück Gerechtigkeit hergestellt worden, würdigte der Bundeskanzler die Bemühungen der russischen Behörden.

Insgesamt bearbeiteten die russischen Behörden etwa 1.000 Anträge zur Rehabilitierung. In diesem Verfahren wurden insgesamt 660 Österreicher rehabilitiert, in 272 gab es allerdings einen negativen Bescheid.(APA)

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