Iran schlägt Anti-Terror-Gipfel der Vereinten Nationen vor

26. Jänner 2002, 14:20
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Khatami: Nur UNO kann Terrorismus-Definition festlegen

Teheran - Der iranische Präsident Mohammad Khatami hat UNO-Generalsekretär Kofi Annan einen Gipfel der Vereinten Nationen gegen den Terrorismus vorgeschlagen. Khatami erklärte am Samstag bei einem Treffen mit Annan in Teheran, es sei besonders wichtig, eine eindeutige Definition von "Terrorismus" zu finden. Nur die Vereinten Nationen seien dazu in der Lage.

Über den Begriff "Terrorismus" streiten vor allem Israel und die USA auf der einen Seite und der Iran und arabische Staaten auf der anderen Seite. Letztere sehen radikale Gruppen wie die vom Iran gesteuerte Hisbollah im Libanon und die palästinensische Hamas als "Befreiungskämpfer" an. Annan sagte, Terrorismus beginne dort, "wo unschuldige Zivilisten absichtlich angegriffen werden".

Der Iran versicherte noch einmal, dass er alles tue, um einen Grenzübertritt von El-Kaida-Kämpfern aus Afghanistan zu verhindern. Wenn Kämpfer trotz Schließung der 900 Kilometer langen Grenze aus Afghanistan in den Iran gelangten, würden sie verfolgt und gefangen genommen.

Angesichts der anhaltenden Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern hat Annan verstärkte internationale Anstrengungen für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses im Nahen Osten gefordert. Um die Konflitparteien wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, sei eine "kollektive internationale Aktion" notwendig, sagte Annan am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Kamal Kharrazi.

Angesichts der völlig verfahrenen Situation hatte sich der spanische Außenminister Josep Pique als EU-Ratspräsident am Mittwoch dafür ausgesprochen, Israelis und Palästinensern eine Friedenslösung von außen "aufzuzwingen". Die Konfliktparteien seien von sich aus nicht in der Lage, "den Karren aus dem Dreck zu ziehen". Bei einer "aufgezwungenen Friedenslösung" sei es von entscheidender Bedeutung, dass sich die USA daran beteiligten. Er kündigte an, er werde seinen Vorschlag den EU-Außenministern bei ihrem Treffen am Montag in Brüssel vorlegen.

Während der Unterredung Annans mit Khatami demonstrierten in der Nähe des Präsidentensitzes rund 3000 iranische Lehrer für höhere Gehälter. Die Polizei löste die Menschenmenge mit Schlagstöcken auf und nahm mindestens 15 Personen fest. Bereits am Dienstag hatten rund 10.000 Lehrer vor dem Teheraner Parlament für bessere Arbeitsbedigungnen demonstriert. Khatami setzte daraufhin eine Kommission ein, die die Forderungen untersuchen soll. (APA/dpa)

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