Wien
Klasnic will steirische Verkehrsprojekte nachverhandeln
SP kritisiert "fehlende zeitliche und finanzielle Absicherung" - Industriellenvereinigung fordert mehr "Klinkenputzen"
Graz - "Einige Projekte des Generalverkehrsplans, die die
Steiermark beträfen, müssten unbedingt vorgereiht bzw. nachverhandelt
werden, meinte LH Waltraud Klasnic nach der Präsentation des Plans am
Freitag in Wien beim "Reformdialog" in der Hofburg. Dazu zählten der
Semmeringbasistunnel als "Herzstück der neuen Südbahn, bei dem es
gelungen sei, den Baubeginn von 2012 auf 2007 vorzuverlegen.
Allerdings müssten die Mittel bereitgestellt werden, so Klasnic.
Kritik kam von der steirischen SP und der steirischen
Industriellenvereinigung. Klasnic habe sich auch zusammen mit dem für Infrastruktur
zuständigen Landesrat LH-Stv. Leopold Schöggl (F) für eine
Vorverlegung des Projekts S 6, der Verbindung von Judenburg nach
Scheifling sowie der S 7, der früheren Fürstenfelder Bundesstraße in
Richtung Osten eingesetzt. Bei der Pyhrn-Bahnstrecke forderten
Klasnic und Schöggl Nachverhandlungen. Die Landeshauptfrau
bekräftigte, dass der Zeitplan des GVP nicht akzeptabel sei: Man
brauche Verfahrensverkürzungen und Kompetenzklarstellungen. Schöggl
bezeichnet den Plan gegenüber der APA als modifizierbar, in Bezug auf
die Pyhrnbahn wolle man die Kooperation mit Oberösterreich
intensivieren.
Die steirische SP bezeichnete den GVP neuerlich als "eine einzige
Benachteiligung der Steiermark", so Klubchef Siegfried Schrittwieser.
Die großen Achsen für die Steiermark - Pyhrn und Semmering - seien
weder zeitlich noch finanziell abgesichert. LH Klasnic habe ihm,
Schrittwieser zudem mitgeteilt, dass sie die Vetoforderung an
Minister Martin Bartenstein gegen den GVP in der Regierung nicht
unterstütze, so Schrittwieser. Die SP werde daher beim Sonderlandtag
am Dienstag zum Thema GVP je eine Dringliche Anfrage an Klasnic und
Schöggl einbringen. VP und FP kündigten an, ihrerseits eine
Dringliche an Schöggl richten zu wollen.
Von Seiten der Industriellenvereinigung Steiermark hieß es am
Freitag am Randes ihres Konjunkturgespräches in Graz, die Steiermark
müsse ihre Strategie in Sachen Infrastruktur und Speziell Pyhrnbahn
überdenken und mehr Lobbying betreiben. "Klinkenputzen ist eine
knochenharte Kleinarbeit. Aber wo geschaufelt wird, wird etwas
gebaut. Bei geschriebenen Papieren geht oft nichts weiter," so
Geschäftsführer Thomas Krautzer. (APA)