Länder wollen nicht zustimmen

25. Jänner 2002, 12:29
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Steiermark, Oberösterreich und Wien: Verkehrsplan soll 2005 neu überarbeitet werden - Forstinger zeigt Verständnis

Wien -Im Vorfeld der Präsentation des Verkehrskonzepts für die nächsten Jahre haben bereits einige Länder wie die Steiermark, Oberösterreich und Wien angekündigt, dem Paket nicht zustimmen zu wollen und neu zu verhandeln. Verkehrsministerin Monika Forstinger (F) meinte am Freitag dazu, sie verstehe die Länder gut, wenn diese vor allem ihre Projekte sehen. Mit dem Generalverkehrsplan sei aber ein ausgewogenes Verhältnis in der Setzung der Prioritäten gelungen, sagte Forstinger beim Reformdialog.

Grundsätzlich solle der heute präsentierte Plan aber ohnehin alle drei Jahre überarbeitet werden. Bis auf die baufertigen Projekte müssten alle Vorhaben ständig evaluiert werden. "Ein strategisches Ausbauprogramm für die nächsten 20 Jahre kann nicht stabil sein", so Forstinger weiter.

In seinem Plan hat das Verkehrsministerium nach den Kriterien der räumlichen Integration, der Kapazität, der Netzwirksamkeit und der Wirtschaftlichkeit sechs Hauptkorridore quer durch Österreich festgelegt. Für jeden dieser Korridore wird nun ein "Korridor-Manager" eingesetzt. An diesen Manager sollen künftig auch Alternativvorschläge zu den jetzigen Projekten herangetragen werden können, die dieser dann auf die Umsetzbarkeit und Wirtschaftlichkeit prüfen soll.

Im Ministerium selbst will man für eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren sorgen. Für jedes Projekt wird ein Projektverantwortlicher eingesetzt, der das Vorhaben bis zur Umsetzung mitbegleitet. Dadurch sollen die Verfahrensdauer im Ministerium deutlich reduziert werden. Darüber hinaus soll auch die Dauer für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) von derzeit maximal drei Jahren auf maximal ein Jahr reduziert werden.

Insgesamt soll damit die Verfahrensdauer mittelfristig von derzeit zehn Jahren auf 6,5 Jahre verkürzt werden. (APA)

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