Das Bundesheer kämpft im Netz

25. Jänner 2002, 13:52
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Chaos um bundesheer.at – Zivilist hatte wieder die Nase vorne

Einige Male kam es in den letzten Jahren schon zu Streit um die Domain bundesheer.at. Schon im Jahr 2000 wurde eine einstweilige Verfügung gegen den damaligen Besitzer erwirkt – wegen einer Verletzung des Namensrechts. Damals entschied dann aber doch der Oberste Gerichtshof anders und sah keine Verletzung des Namensrechts, da eindeutig auf den nicht offiziellen Charakter der Site verwiesen wurde.

Neue Entscheidung

Im Jahr 2001 traf man sich erneut vor Gericht. Diesmal entschieden allerdings alle Instanzen gleich: Verletzung des Namensrechts. Der Unterschied zwischen den beiden Urteilen wurde folgendermaßen begründet: Der Domain-Name an sich gefährde das zugestandene Namensrecht des Klägers nicht, eine Umleitung auf die offizielle Seite des Bundesminsteriums für Landesverteidigung wurde ja angeboten. Nun wurde auf bundesheer.at aber auch ein Forum "Bundesheer und Neutralität" geboten. Der Beklagte lenke mit dem Domain-Namen das Interesse auf dieses Forum, deshalb handle es sich - ähnlich wie bei der unlauteren Ausnutzung des Rufs einer bekannten Marke – um eine Ausbeutung des geschützten Namens "Bundesheer".

Domain=Türschild

Der Verlierer, ein Tiroler Ex-Soldat, vermutet in den Salzburger Nachrichten eine Weisung "von oben", ein Sprecher des > Bundesminsteriums für Landesverteidigung wird zitiert "Bei einer Domain ist es wie mit einem Türschild: Ich erwarte, dass derjenige die Tür aufmacht, der auf dem Schild steht".

Wer zu spät kommt...

Die Domain wurde schließlich wie gefordert freigegeben. Doch noch am selben Tag wurde sie von einer Wiener Web-Agentur registriert - das BMLV hatte es versäumt, einen Wait-Antrag bei der österreichischen Vergabestelle nic.at zu stellen.

Wie der Streit um die Domain weitergeht, steht in den Sternen. Der neue Besitzer behauptet von sich selbst jedenfalls kein "Streithansel" zu sein, doch so einfach verzichten wolle er auch nicht... Eine Fortsetzung ist jedenfalls garantiert, man kann gespannt sein. (red)

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