Serbiens Regierung sagt der Korruption den Kampf an

24. Jänner 2002, 16:19
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26 regionale Korruptions- bekämpfungsteams sollen vor Ort tätig sein - Positives Ergebnis einer unabhängigen Studie

Belgrad - Die serbische Regierung hat den Kampf gegen die Korruption zu einer ihrer vorrangigen Aufgaben erklärt. Jahrelang hatte sich Serbien in den weltweiten Analysen der internationalen Organisation "Transparency International" (TI) in der Gruppe der korruptesten Staaten befunden und in Europa gar den Führungsposten innegehabt. Die jüngste Analyse der seit einem Jahr in Belgrad tätigen nichtstaatlichen Organisation, die am Donnerstag präsentiert wurde, zeigt erstmals ein anderes Bild: Serbien gehört nicht mehr zu den korruptesten Staaten.

Die Studie befasste sich mit den öffentlichen Institutionen, die die Stützen im Kampf gegen die Korruption sein sollen: Parlament, Regierung, Gerichte, Staatsanwaltschaft, öffentliche Dienste, Antikorruptionskommissionen, Revisor, Ombudsmann, Medien, Lokalverwaltung und nichtstaatlicher Sektor.

Erster kleiner Schritt

Es wurde die Situation in 21 Staaten untersucht, darunter Litauen, Mexiko, die Niederlande, Argentinien, Kanada, Bangladesch, Brasilien, Nepal, Fidschi und Kasachstan. Serbien liegt nach Angaben des Belgrader TI-Büroleiters Predrag Jovanovic, zusammen mit Südkorea am dritten und vierten Platz.

Die wesentlich bessere Position ist nach Worten von Finanzminister Bozidar Djelic unter anderem auch den Gesetzesentwürfen über die Budgetausgaben, öffentliche Anschaffungen, aber auch dem Ombudsmann zu verdanken, die derzeit vom Parlament behandelt werden. Der gesetzliche Rahmen für die Korruptionsbekämpfung sei nur der erste kleine Schritt, meinte Djelic.

Korruptionsbekämpfungsteams

Als wichtigste Korruptionsquellen gelten in Serbien neben dem Gesundheits-, Bildungs-, Zoll- und Justizwesen die öffentlichen Anschaffungen, die sich jährlich auf rund zwei Milliarden Dollar (2,26 Mrd. Euro/31,1 Mrd. S) belaufen.

Im serbischen Innenministerium sind vorige Woche 26 regionale Korruptionsbekämpfungsteams gebildet worden, die vor Ort für einen Rückgang der Korruption sorgen sollen. So kamen sie einem Richter in Valjevo auf die Schliche, der Bestechungsgeld genommen hatte. (APA)

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