Simbabwe droht Ausschluss aus Commonwealth

23. Jänner 2002, 19:52
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London will bei Verletzung der Werte des Staatenbundes Suspendierung beantragen

Harare/London - Simbabwe droht wegen fortgesetzten Menschenrechtsverletzungen die Ächtung durch das britische Commonwealth. Die Regierung in London erklärte am Mittwoch, sie werde die Suspendierung der Mitgliedschaft Simbabwes in der Staatengemeinschaft beantragen, wenn deren Grundwerte weiter verletzt würden. Auch mehrere südafrikanische Kirchen forderten den simbabwischen Präsidenten Robert Mugabe am Mittwoch zum Rücktritt auf.

Im Mittelpunkt der Kritik steht derzeit eine Neufassung des Mediengesetzes. Dieses begrenzt die Zahl ausländischer Korrespondenten in Simbabwe und stellt die Arbeit simbabwischer Journalisten unter eine Reihe von Auflagen. Mit der Einschränkung der Pressefreiheit will Mugabe nach Ansicht in- und ausländischer Beobachter eine drohende Niederlage bei der Präsidentenwahl im März verhindern, um nach 22 Jahren weiter an der Regierung zu bleiben.

Trotz einiger kleiner Änderungen lehnt das unabhängige Medieninstitut des Südlichen Afrika das Gesetz weiter ab, das derzeit zur Behandlung im Parlament ansteht. Lediglich die zunächst vorgesehenen Strafen für Kritik an Präsident Mugabe wurden aus dem Gesetz gestrichen.

Zum möglichen Ausschluss Simbabwes aus dem Commonwealth sagte der britische Staatssekretär im Außenministerium, Ben Bradshaw, am Mittwoch vor dem Unterhaus in London, Großbritannien teile die Ansicht Australiens und anderer Mitglieder, dass Länder, in denen die Werte des Commonwealth verletzt würden, in der Gemeinschaft keinen Platz hätten. Ein Antrag für die Suspendierung könne bereits bei der Ministerpräsidentenkonferenz des Commonwealth gestellt werden, die im März in Australien stattfindet.

In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Methodistische Kirche in Südafrika, die Bruderschaft christlicher Räte in Südafrika und der Christliche Rat von Botswana den Rücktritt Mugabes. Obwohl man die Verdienste Mugabes um die Befreiung Afrikas anerkenne, sei es jetzt besser für den Kontinent, wenn er zurücktrete. Dies gelte insbesondere angesichts der desolaten wirtschaftlichen Lage des Landes, hieß es in der Stellungnahme. (APA/AP)

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