EU-finanzierte Projekte in Palästina

23. Jänner 2002, 16:13
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Schaden liegt über 17 Millionen Euro

Brüssel - Täglich muss die Europäische Kommission die Liste der Schäden aktualisieren, die israelische Angriffe in den Gebieten der palästinensischen Selbstverwaltung an EU-finanzierten Projekten hinterlassen. Die Liste erstellt die Brüsseler Behörde im Auftrag der Mitgliedstaaten, die einzeln oder gemeinsam mit der EU Infrastrukturprojekte als Beitrag zum Friedensprozess im Nahen Osten finanzierten. Bisher erfasst das Papier 17 ganz oder teilweise zerstörte Projekte im Wert von 17,3 Millionen Euro.

Der mit Abstand größte Schaden wurde für den INTERNATIONALEN FLUGHAFEN GAZA registriert. Nach den militärischen Angriffen und Einsätzen von Planierraupen seit Anfang Dezember wird der Verlust durch zerstörte Radaranlagen, Rollbahnen, Hangars und Flughafengebäude auf 9,3 Millionen Euro geschätzt. Neben der EU waren Deutschland, Spanien, Schweden und Ägypten direkt an der Finanzierung beteiligt.

Den gezielten Sprengungen im Gebäude des PALÄSTINENSISCHEN RUNDFUNKS (PBC) in Ramallah am Samstag sind die gesamten Produktions- und Sendeanlagen zum Opfer gefallen. Allein für die Anlagen, die Deutschland, Dänemark, Frankreich und die EU finanziert hatten, wird ein Schaden von 3,3 Millionen Euro angesetzt.

Die drei palästinensischen POLIZEILAGER Rafah, Jabalia und El Twam im Gaza-Streifen, die zwischen August und Dezember 2001 angegriffen wurden, hatte die EU mit über zwei Millionen Euro finanziert. Bei der zehntägigen Besetzung des "JACIR PALACE INTERCONTINENTAL HOTEL" in Bethlehem durch israelische Sicherheitskräfte im Oktober wurde das Gebäude im Inneren weitgehend verwüstet. Der Schaden an dem von der Europäischen Investitionsbank (EIB) finanzierten Hotel wird mit über 700.000 Euro angesetzt. Fast ebenso hoch ist der Schaden durch israelische Angriffe im Dezember auf das KRIMINALMEDIZINISCHE LABOR, das in Gaza mit Geldern aus Frankreich, Schweden, Griechenland und der EU errichtet wurde.

Etwa 300.000 Euro Schaden entstanden bei Angriffen auf Teile der HAFENANLAGEN von Gaza, die mit Mitteln aus Frankreich, den Niederlanden und der EIB errichtet wurden. In dem von Deutschland, Schweden und der EU ausgerüsteten STATISTIKAMT in Ramallah wurden im Dezember bei einem israelischen Einsatz Ausrüstungen konfisziert und teilweise zerstört: 300.000 Euro Schaden. Weitere 300.000 Euro Schaden entstanden durch die Zerstörung von SCHUTZAUSRÜSTUNGEN palästinensischer Polizeistationen im Gaza-Streifen und im Westjordanland. Weitere Schäden an EU-finanzierten Einrichtungen betreffen SCHULEN, WOHNHÄUSER (wie die von Österreich finanzierten in Khan Yunis im Gaza-Streifen), FORST- und AGRARPROJEKTE, ABWASSERANLAGEN und MÜLLDEPONIEN, VERWALTUNGSEINRICHTUNGEN und STRASSEN. (APA)

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