Die etwas anderen Ortstafelprobleme

23. Jänner 2002, 22:14
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Kleindienst präsentiert neues Buch

Wien - Ortstafeln können auch dann Probleme bereiten, wenn es nicht um die Zweisprachigkeit geht. Josef Kleindienst führt dies gemeinsam mit dem "Team Straflos" in seinem neuen Buch "Nie mehr Strafe zahlen 2" vor.

Österreichweit seien 50 Prozent der Ortstafeln ungültig, in Wien und dem Mühlviertel bis zu 80 Prozent, sagte Kleindienst am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Wien. Sobald an einer Ortstafel ein zusätzliches Schild angebracht wird, sei die Tempo-50-Beschränkung nichtig, eventuelle Bestrafungen wegen Geschwindigkeitsübertretung seien rechtswidrig. Dasselbe gelte auch bei Halteverbotstafeln. Bei den übrigen Verkehrszeichen gelte: Sobald mehr als zwei (bei Kurzparkzonen drei) Schilder auf einer Stange angebracht sind, verlieren sie ihre Gültigkeit.

Wie schon im Vorgänger dieses Buches zeigt Kleindienst mit seinen Koautoren Lücken in der Straßenverkehrsordnung auf und gibt Tipps, wie man um Strafzettel herumkommen kann. Ein moralisches Problem sieht Kleindienst hier nicht: "Die Gesetzeslücken haben die zu verantworten, die die Gesetze machen."

Als Leserservice möchte Kleindienst eine so genannte "Schilderwald-Datei" aufbauen, in der alle ungültigen Verkehrsschilder nach Städten geordnet zu finden sein werden. Bei seinen Berufskollegen machte sich der karenzierte Polizist schon mit dem Buch "Nie mehr Strafe zahlen" nicht gerade beliebt, die Reaktionen reichten bis zu Morddrohungen. Ob er den Dienst trotzdem wieder aufnehme? "Ich bleibe sicher so lange bei der Polizei, bis die Spitzelaffäre vorbei ist." (jule, DER STANDARD Print-Ausgabe 24.1.2002)

"Nie mehr Strafe zahlen 2", Josef Kleindienst, Eigenverlag, 29,90 Euro (411,40 S.)
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