Bankenstreit als Stolperstein

23. Jänner 2002, 16:58
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Innerhalb eines halben Jahres wechselt in Tirol nach der ÖVP und der FPÖ auch die SPÖ ihren Mann an der Spitze aus

Innsbruck - Den Anstoß für die SP-internen Kritiker von Landeschef Herbert Prock, den Deckel vom brodelnden Parteitopf zu lüften, dürfte die Sitzung der Landesregierung vom 8. Jänner gegeben haben. Da gelang es Landeshauptmann Wendelin Weingartner (VP), seine Figuren im endlosen Hypo-Spiel gegen seine Widersacher, das Duo Eberle/Prock, sicher zu positionieren.

Ferdinand Eberle, Exobmann der ÖVP, weiterhin Landesrat, und sein sozialdemokratisches Alter Ego, Soziallandesrat Herbert Prock, haben zuvor die Abberufung des Hypo-Aufsichtsratschefs Arthur Thöni gefordert, der den beiden mafiose Machenschaften vorgeworfen hatte. Bis zu einer Entscheidung des Staatsanwalts, so die Forderung, solle Thöni aus dem Aufsichtsrat ausscheiden. Aber Thöni trat nur als Chef zurück und blieb im Gremium, zum Ärger des Duos. Als dann beide auf das Ausscheiden insistierten, machte Weingartner seinen beiden Stellvertretern klar, dass ihre Forderung gesetzlich nicht gedeckt ist: Das Lachen ob dieser Uninformiertheit in der versammelten Journalistenrunde hatte Seltenheitswert.

Des Themas "leid"

Eines wurde klar: die Hypo- Causa, die für Eberle und Prock mehr als ein Jahr lang dazu diente, um Weingartner durch ein Durchkreuzen seiner Pläne einer Bankenholding der Hypo mit der Südtiroler Sparkasse frühzeitig aus dem Sessel zu heben, sie eignet sich nicht mehr als Hebstecken für den Aufstieg zur Macht. Beide Parteichefs, Eberle im Juli und nun auch Prock, sind letztlich an ihrer Strategie gescheitert.

SP intern waren es ohnehin viele, so wie auch innerhalb der ÖVP, leid, "ständig über die Hypo zu diskutieren", wie dies Procks schärfster Widersacher, der Anwärter auf den Parteivorsitz, Hannes Gschwentner, formulierte.

Selbst für poltisch interessierte Tiroler ist seit langem nicht mehr verständlich, worum es bei der Bankenfrage eigentlich geht. Der Überdruss über die Dominanz des Themas hat bereits ein dramatisches Sinken der persönlichen Sympathiewerte aller, die in die Causa involviert waren, zur Folge. In der SP trugen Mitgliederaustritte und jüngste Umfragewerte, die unterhalb der mageren 21 Prozent von 1999 lagen, das ihre bei zum Prestigeverlust des ehemaligen Hoffnungsträgers Prock. Den Einzug in die Landesregierung hat die SP auch seinem Verhandlungsgeschick zu verdanken.

Die Tiroler SP ist unter Prock zwar ideologisch liberaler geworden, hat sich etwa sexuellen Minderheiten geöffnet, andererseits hat Procks eigene Politik als Soziallandesrat bei Sozialvereinen ob seines autoritären Vorgehens zunehmend Unmut erzeugt. Der Wechsel an der Parteispitze der SPÖ dürfte wohl auch durch den Obmannwechsel bei der ÖVP beschleunigt worden sein. Die SP braucht gegen den neuen VP-Obmann Herwig Van Staa dringend ein eigenständigeres Profil. Denn Van Staa werden durchaus Chancen eingeräumt, die knapp verloren gegangene absolute Mehrheit zurückzuholen, auch deshalb, weil sich der Innsbrucker Bürgermeister mit seinem Image des starken Mannes für freiheitliche Wähler als attraktiv erwiesen hat. Und angesichts der ebenfalls von einem Obmannwechsel gebeutelten, weiterhin profillosen FPÖ ist dieses Szenario nicht unrealitisch.
(DER STANDARD, Printausgabe, 24.1.2002)

von Benedikt Sauer und Hannes Schlosser

Porträt

Herbert Prock - Acht Jahre an der Spitze der Tiroler SPÖ
"Flinserl" sorgte oft für Diskussionen

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