Webseite des Neonazis Ernst Zündel in Kanada verboten

21. Jänner 2002, 15:58
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Erstmals Beschluss im Zusammenhang mit rassistischen Inhalten aufgrund der Menschenrechte

Der weitere Betrieb der Webseite des Neonazis und Holocaustleugners Ernst Zündel wurde nun von der kanadischen Menschenrechtskommission verboten. Grundlage des Urteils ist das kanadische Menschenrechtsgesetz, dass die Verwendung von Telekommunikationssystemen zur Verbreitung rassistischer Inhalte untersagt.

Keine Konsequenzen

Aber der aus Deutschland ausgewanderte Zündel, der – nachdem ihm die kanadische Staatsbürgerschaft wieder aberkannt wurde – mittlerweile in den USA lebt, braucht sich kaum vor den Konsequenzen dieses Urteils zu fürchten. Bei Nichtbeachtung ist keine Strafe in Aussicht gestellt, außerdem ist die Möglichkeit die inkriminierten Inhalte zu vertreten in den USA von der Verfassung geschützt. (red)

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