Grüne Metamorphosen zur Mitte - Von Lisa Nimmervoll

10. Jänner 2002, 19:37
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Das Leiden der Grünen an der Realität und der Preis für politische Öffnung

"Reality bites": Mit diesem Filmtitel lassen sich die letzten Monate für die Grünen am besten resümieren. Sprichwörtlich von der Wirklichkeit gebissen fühlen mussten sie sich mehrfach. Dann nämlich, wenn grüne Wunschvorstellungen und realpolitische Wirklichkeiten aufeinander prallten. Von diesen Konfrontationen mit der Realität sind Schrammen geblieben, denn einige der großen Hürden haben die Grünen nicht genommen, sondern gerammt.

Exemplarisch war die grüne Reaktion auf den Militäreinsatz der Amerikaner in Afghanistan und die Überflugsgenehmigungen für amerikanische Bomber über Österreich. Zur Inszenierung gelangte ein altes Ritual grüner Streitkultur: Der Konflikt zwischen idealisiertem Pazifismus und handfester Solidarität mit den USA wurde von den etablierten Parteirecken Peter Pilz und Johannes Voggenhuber als öffentlicher Schaukampf zwischen Fundis und Realos zur Aufführung gebracht. Unterhaltsam, aber auch politisches Trauerspiel.

Wo Voggenhuber, in europäischem Denken und Politisieren geübt, die Überflüge guthieß, weil die UNO den Einsatz als Selbstverteidigungsakt der Amis eingestuft hatte, gab Pilz den Radikalpazifisten der reinen Glaubenslehre in Grün und beharrte auf einer rigiden Interpretation der Neutralität.

Ähnliche Rituale haben allerdings die deutsche Schwesterpartei nicht an einer Regierungsbeteiligung gehindert - was die dortige parteiinterne Debatte logischerweise noch verstärkt hat. Nicht zufällig hat sich die Pragmatikerfront um Joschka Fischer bisher gegen die Fundamentalisten durchgesetzt.

In ein Desaster der besonderen Klasse sind die hiesigen Grünen aber mit dem Kampf gegen das Atomkraftwerk Temelín geraten - zerrieben im Dilemma, für die EU-Osterweiterung, aber auch gegen Atomkraft zu sein. Aus pragmatischen Gründen sprangen sie über den eigenen Schatten und gingen von der Nulloption ab. Was bleibt in der öffentlichen Meinung? Nicht einmal mehr die Grünen sind dafür, AKW zu schließen. Dafür mussten die Grünen Lob von FP-Klubobmann Peter Westenthaler über sich ergehen lassen - als besondere Demütigung. Die Mehrheit der Österreicher spricht heute der FPÖ die größte Kompetenz im Anti-AKW-Kampf zu.

Der Malaise zweiter Teil: Wo, bitte, bleiben die Aktionen der Grünen gegen das Anti-Temelín-Volksbegehren der FPÖ? Es gibt sie nicht. Stattdessen ziehen Fritz Muliar gegen Peter Alexander, FP-nahe Industrielle gegen FPÖ/Krone ins Feld. Gleichzeitig lassen sich grüne SpitzenpolitikerInnen schon einmal zu einem sprichwörtlichen Catwalk auf dem kleinformatigen Boulevard verführen. Motto: Viecherln kommen immer gut. Populismus in Reinkultur? Vielleicht aber auch nur ein Signal dafür, dass die grüne Karawane Richtung "Mitte" zieht, dorthin, wo die Macht ist. Auf dem Weg zur Regierungsbeteiligung ist der Professor mit den überragenden Beliebtheitswerten sicher die wichtigste Figur. Alexander Van der Bellen symbolisiert nicht nur den Gegentyp zur gängigen Politikerfigur, sondern repräsentiert auch in seinem Habitus die urban-intellektuelle, bürgerliche Wählerschicht, die es zu holen gilt. Bei den frei flottierenden Wählern des Liberalen Forums ist das schon gelungen. Auch ÖVP-Wähler dürften für seine Art der Politik zu gewinnen sein. Die Metamorphosen der klassischen Intellektuellenpartei sind gut an sprachlichen Änderungen abzulesen. Das Vokabular ist der Sprachschatz der Mitte. Im Programm wurde aus dem Bekenntnis zur Basisdemokratie (eindeutig als Linksaußen-Position punziert) die sperrige Kombination "partizipatorisch-demokratisch". Neu ist indes der Begriff "Selbstbestimmung": LiF-Wähler, höret die Signale . . .

Nostalgiker würden diesen Wandel als grüne Visionen bezeichnen - um radikale Spitzen gekappt. Pragmatiker finden sich einfach mit neuen Realitäten ab. Wahlstrategen sehen darin die Chance auf eine Verbreiterung der Wählerbasis.

(DER STANDARD, Print- Ausgabe, 11. 01. 2002)

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