Rot-Kreuz-Delegation besucht Gefangene in Guantanamo

18. Jänner 2002, 14:24
posten

IKRK-Sprecher: Inhaftierte müssen als Kriegsgefangene behandelt werden

Genf/Washington - Eine vierköpfige Delegation des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) hat am Freitag mit dem Besuch von Gefangenen auf dem US-Marinestützpunkt Guantanamo auf Kuba begonnen. Die IKRK-Vertreter wollen sich ein Bild von den Haftbedingungen der Kämpfer der radikal-islamischen Taliban-Milizen und des Terrornetzwerkes El Kaida machen. Während der mehrtägigen Visite werde es auch zu Gesprächen unter vier Augen kommen, berichtete ein IKRK-Sprecher in Genf. Zu den IKRK-Delegierten gehöre ein Arzt.

Keine Auskunft über Zustand der Häftlinge

Nach den internationalen Gepflogenheiten würden über den Zustand der Häftlinge öffentlich keine Auskünfte gegeben, sagte der Sprecher weiter. Nur die US-Behörden würden über die Ergebnisse informiert. Das Team werde den physischen und psychischen Zustand der Gefangenen prüfen. Er gehe davon aus, dass es zu mehreren Besuchen kommen werde. Für das IKRK gelte grundsätzlich, dass die Gefangenen den internationalen Regeln über Kriegsgefangene und Häftlinge, wie etwa der Genfer Konvention, unterliegen.

Kommandant: "Häftlinge werden menschlich behandelt"

Zur Zeit befinden sich 110 Häftlinge aus Afghanistan auf der Basis in Guantanamo. Es sollen bis zu 2000 werden. In Guantanamo werden die Häftlinge in Drahtverschlägen mit Wellblechdach untergebracht. Der Kommandant des Stützpunktes, Brigadegeneral Michael Lehnert, hat betont, dass die Häftlinge menschlich behandelt würden. Sie seien wegen Morddrohungen gegen US-Bürger als sehr gefährlich einzustufen.

IKRK: Gefangenen steht besonderer Schutz zu

Der IKRK-Sprecher unterstrich, dass im Falle eines internationalen Konflikts Inhaftierte als Kriegsgefangene behandelt werden müssen. Der Konflikt zwischen den USA und den Taliban sei als international einzustufen, wodurch den Gefangenen besonderer Schutz zustehe. Sollte darüber ein Zweifel bestehen sollte, müsste gemäß der III. Genfer Konvention eine unabhängiges Gericht entscheiden.

Auf Kuba sitzen zum einen Gefangene, die lediglich an den Kämpfen in Afghanistan teilgenommen haben, zum anderen Gefangene, die als Terroristen verdächtigt werden. Erstere könnten nicht dafür bestraft werden, in Kampfhandlungen in Afghanistan verwickelt gewesen zu sein, sagte der IKRK-Sprecher.

Kritik von Amnesty International

Unter den Gefangenen ist nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums auch der der Generalstabschef der Taliban, Mullah Fasel Maslum. In Kandahar halten die US-Streitkräfte noch rund 300 Menschen gefangen, die sie des Terrorismus verdächtigen.

Amnesty international und andere Menschenrechtsgruppen haben die Unterbringung der Gefangenen heftig kritisiert.

"Illegale Kämpfer" sollen vor US-Gericht

Die USA betrachten die Häftlinge nicht als Kriegsgefangene, sondern als "unrechtmäßige Kämpfer" ("Unlawful Combatant"). Als Kriegsgefangenen müsste ihnen der Prozess vor einem UNO-Tribunal gemacht werden. Mit der Bezeichnung "illegale Kämpfer" will die Regierung in Washington erreichen, dass die El-Kaida-Mitglieder und Taliban vor ein US-Gericht gestellt werden können. (APA/dpa/AP)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.