Tarife: Rieder hat noch keine Zahlen

17. Jänner 2002, 21:50
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Erhöhungen "naheliegend" aber "nicht automatisch"

Wien - Sepp Rieder (SP) seufzt. Und sagt dann ausdrücklich nicht, dass die Diskussion um Gebührenerhöhungen Kaffeesudleserei sei. Schließlich, so der Finanzstadtrat im STANDARD-Interview, könne das die Opposition noch gar nicht: VP-Chef Bernhard Görg wette ja noch um den dafür nötigen Kaffee.

Dass Görg mit seiner Vorhersage, Gebühren und Tarife würden steigen, recht haben könnte, will Rieder gar nicht dementieren. "Die ÖVP war lange genug in der Regierung um zu wissen, dass Anpassungen nahe liegen." Da sie dies nun aber eben nicht mehr ist, habe er, Rieder, Verständnis dafür, dass "taktiert wird und man tut, als wüssten wir was, wie viel und wann - und trauen uns nicht drüber."

"Gebührenlawine"

Tatsächlich, beteuert der Finanzstadtrat, sei längst nicht ausgemacht, dass eine - wie VP, FP und Grüne unisono sagen - "Gebührenlawine" über die Stadt hereinbrechen wird. Weder die Chefs anderer Ressorts noch die Wiener Linien wären bisher mit konkreten Forderungen an ihn herangetreten. "Ich weiß natürlich schon, dass es Überlegungen gibt."

Dass er diesen Wünschen nachgeben müsse, sei keineswegs gesagt, betont Rieder. Auch zu unken, dass dort, wo der Deckungsgrad kommunaler Leistungen - etwa bei der Müllentsorgung oder den städtischen Bädern - zu niedrig ist, "automatisch grünes Licht für Gebührenerhöhungen" komme, sei falsch: "In allen Ressorts muss zuerst nach Maßnahmen, die Effizienz zu steigern, gesucht werden. Und dann ist immer noch die Frage der sozialen Verträglichkeit zu beantworten."

Auch über Tarifanhebungspläne bei den Wiener Linien könne er erst diskutieren, wenn seitens des Unternehmens Forderungen auf den Tisch gelegt werden. Die müssten zuvor vom Aufsichtsrat der Wiener Holding abgesegnet werden. Und auch Verkehrsministerin Monika Forstinger (FP) müsse Öffi-Preissteigerungen zustimmen.

Die Kaffeewette, weiß Sepp Rieder aber, wird Bernhard Görg gewinnen: "Ich kann keinen Gebührenstopp verkünden." (Thomas Rottenberg, DER STANDARD Print-Ausgabe 18.1.2001)

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