Zeitung: "VfGH-Erkenntnis ist einstimmig gefallen"

17. Jänner 2002, 21:07
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"Salzburger Nachrichten": Auch VfGH-Entscheidung über Adamovich einstimmig

Wien - Die "Salzburger Nachrichten" berichten in ihrer Freitag-Ausgabe, dass im Gegensatz zu Aussagen von Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer das Ortstafel-Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof einstimmig gefallen sei. Den "SN" lägen "gesicherte Informationen" in diese Richtung vor. Riess-Passer hatte am 8. Jänner nach dem Ministerrat erklärt, die Entscheidung sei vom VfGH mit nur einer Stimme Mehrheit gefällt worden.

Außerdem berichten die "SN", dass auch die Entscheidung des Höchstgerichts, kein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Ludwig Adamovich einzuleiten, einstimmig gefallen sei. (APA)

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