Robinson erinnert an Einhaltung der Menschenrechte

16. Jänner 2002, 16:56
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UNO-Menschenrechts- kommissarin verlangt Klärung des Status der Gefangenen

Genf - UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson hat dazu aufgerufen, beim internationalen Kampf gegen den Terrorismus die Menschenrechte einzuhalten. Gerade in schwierigen und unsicheren Zeiten sei es notwendig, die internationalen Menschenrechtsstandards und humanitären Normen deutlich aufrecht zu halten, sagte Robinson am Mittwoch in Genf. Dies seien die fundamentalen Prinzipien der demokratischen Länder und der Rechtsstaatlichkeit.

Robinson verlangte zugleich eine Klärung des Status der auf dem US-Stützpunkt Guantanamo festgehaltenen Gefangenen aus Afghanistan. Die überwältigende Rechtsauffassung sei, dass die Taliban-Mitglieder sowie die verdächtigen Mitglieder des El Kaida-Netzwerkes Kämpfer in einem internationalen bewaffneten Konflikt gewesen seien. Deshalb müsse deren Status auf Grundlage der Genfer Konventionen von 1949 definiert und geschützt werden. Danach seien beide Gruppen Kriegsgefangene. Sie sei sehr besorgt über die Situation der Gefangenen, sagte Robinson.

Zugleich stellte sie klar, dass die humanitären Grundsätze einer Strafverfolgung nicht im Wege stünden. Sie selbst habe die Anschläge vom 11. September in den USA als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft. (APA/dpa/sda)

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