Sendezeitbegrenzung fürs Internet vorerst verschoben

16. Jänner 2002, 14:10
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Überraschend konnten sich Länder und Bund in Deutschland nicht einigen

Eigentlich hätte es nur noch eine Pro-Forma-Veranstaltung werden sollen: Vertreter von Bund und Ländern sowie deutsche Rundfunkexperten wollten sich bei einem Treffen in Hamburg auf einen neuen Entwurf für einen Jugendmedienschutz-Vertrag einigen. Darin vorgesehen war auch eine "Sendezeitbegrenzung" für das Internet, um Minderjährige vor nicht jugendfreien Inhalten zu schützen. Im letzten Moment kam jedoch keine Einigung zustande.

"Der Vertrag kann nicht realisiert werden"

Bayern erhob Vorbehalte gegen den vorgelegten Vertrag und lies so die Realisierung platzen. Eigentlich hätte der Vertrag schon Ende 2001 unterzeichnet werden sollen. Das Treffen in Hamburg diente lediglich der Absegnung der fertig ausverhandelten Inhalte. Allerdings sahen die Bayern mögliche Kompetenzstreitigkeiten, die einen erfolgreichen Vertragsabschluss unmöglich machten. Wann eine neue überarbeitete Version die Unterschriftreife erlangen könnte, ist nicht bekannt.(red)

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