Volkszählung bringt Bundesrat zum Schrumpfen

16. Jänner 2002, 13:46
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SPÖ gibt Mandate ab

Wien - Die Volkszählung bringt auch Änderungen im Parlament mit sich. Da die Zahl der Abgeordneten pro Bundesland von der Bevölkerungszahl abhängt, dürften auch diesmal wieder Nationalratsmandate von den "Bevölkerungsverlierern" zu den "Gewinnern" wandern. Nach einer Berechnung der APA auf Basis der vorläufigen Bürgerzahlen müssen die Steiermark und Wien je ein Mandat abgeben, Niederösterreich und Vorarlberg gewinnen im Gegenzug je einen Abgeordneten.

Schon 1981 und 1991 hatte Wien insgesamt vier Mandate zu Gunsten der westlichen Bundesländer abgeben müssen, auch die Steiermark gehörte bereits 1981 zu den "Verlierern". Profitiert hatten damals Salzburg, Vorarlberg, Oberösterreich und Tirol. Dieser Trend dürfte sich den vorläufigen Zahlen zufolge auch heuer fortsetzen, wobei auch Niederösterreich - das zuletzt konstant bei 35 Mandaten lag - einen Abgeordneten gewinnen dürfte. Die Änderungen im Nationalrat treten im Gefolge der nächsten Wahlen (voraussichtlich Ende 2003) in Kraft.

Allfällige Änderungen im Bundesrat werden dagegen bereits nach Vorliegen der endgültigen Bevölkerungszahl - voraussichtlich Anfang 2003 - schlagend und vom Bundespräsidenten kundgemacht. Hier dürften die Steiermark und Kärnten zu den Verlierern zählen. Gewinner gibt es nicht, womit der Bundesrat künftig nur noch 62 statt bisher 64 Mitglieder haben dürfte.

Die Kärntner SPÖ hat sich bereits auf einen Mandatsverlust eingestellt. Landesgeschäftsführer Herbert Würschl wird aus dem Bundesrat ausscheiden, wenn das offizielle Volkszählungsergebnis vorliegt. Auch in der Steiermark ist auf Grund des d'Hondtschen Verfahrens voraussichtlich ein SP-Mandat betroffen.

Die Berechnung beruht allerdings erst auf der vorläufigen Bürgerzahl, die tausenden Reklamationsverfahren sind hier noch nicht berücksichtigt. Außerdem sind die Auslandsösterreicher nicht eingerechnet. Ihre Zahl wird erst erhoben. (APA)

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