Russlands Wirtschaft überwindet Stillstand

15. Jänner 2002, 10:53
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Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten muss gelöst werden

Moskau - Das Jahr 2002 wird für Russlands Wirtschaft und Präsident Wladimir Putin von entscheidender Bedeutung. Mit einem Wachstum von erneut fünf Prozent des BIP will sich das größte Land der Erde aus seiner Abhängigkeit von den Weltmarktpreisen für Öl-und Gasexporte lösen. Ausländische Investoren setzen auf umfassende Reformen, die langsam zu greifen beginnen.

Erste Erfolge sind sichtbar: Der Rubel blieb im Vorjahr relativ stabil (Inflation 18 Prozent), die Kaufkraft der Bevölkerung stieg und die Wirtschaft erholte sich zunehmend. Im Zentrum stehen die Wirtschaftsreformen. Seit dem Vorjahr findet eine für postsowjetische Verhältnisse revolutionär niedrige Einkommenssteuer von 13 Prozent für alle Anwendung. "Es ist Zeit, aus dem Schatten zu treten", fordern Finanzbehörden in Werbespots. Medien vermissen bisher aber einen spürbaren Rückgang der weit verbreiteten Schattenwirtschaft. Die Steuerreform habe bisher nichts vereinfacht.

Korrupte Beamte

Zu den größten Sorgen zählen für ausländische Investoren weiterhin korrupte Beamte, die aufwändige Zertifizierung von Waren, Probleme beim Zoll, Mängel im Bankenwesen sowie eine weithin fehlende Rechtssicherheit. "Russland ist noch immer kein Paradies für Investoren", warnen Experten. Doch die Situation ändere sich zum Besseren. Anlass zu Optimismus geben das neue Bodengesetz sowie zunehmend ernsthafte Versuche der Zerschlagung der Staatsmonopole, vor allem den Stromkonzern EES, den Erdgasriesen Gazprom sowie das Ministerium für Eisenbahnwesen. Schritte zur Entbürokratisierung sollen die Registrierung von Firmen erleichtern und den entstehenden Mittelstand fördern.

Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Boris Jelzin legt Putin Wert auf kontinuierliche Regierungsarbeit, er vertraut dabei auf die Ratschläge seines liberalen und einflussreichen Wirtschaftsberaters Andrej Illarionow. Die unter Jelzin übermächtig gewordenen Oligarchen Boris Beresowski und Wladimir Gusinski sind aus Angst vor Strafverfolgung ins Ausland geflohen.

Der spürbare Rückgang der Weltmarktpreise für Energieträger hat Wasser auf die Mühlen liberaler Wirtschaftspolitiker gegossen. Sie fordern seit langem, der Staat müsse sich aus seiner Abhängigkeit von den Exporteinnahmen für Öl und Gas lösen. Das Budget basiere auf den Einnahmen aus Öl- und Gasexporten. Die schwache Weltkonjunktur gefährde damit auch Russlands Budget 2002, das auf einem Ölpreis von 18,5 Dollar je Fass (je 159 Liter) basiert. (dpa, DER STANDARD, Printausgabe 15.1.2002)

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