Verbotener "Kalifatsstaat"

14. Jänner 2002, 12:09
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Rund 1100 Mitglieder in Deutschland

Köln/München - Vor einem Monat wurde die radikal- islamististische Vereinigung "Kalifatsstaat" in Deutschland verboten. Verfassungsschützer hatten die Gruppierung wegen ihrer "aggressiven, antisemitischen und demokratiefeindlichen Agitation" aber bereits seit Jahren im Visier. Der Verband des in Köln selbst ernannten Kalifen Metin Kaplan hatte zum Zeitpunkt des Verbotes rund 1100 Mitglieder in ganz Deutschland.

Die Organisation propagiert den gewaltsamen Sturz der türkischen Regierung und die Errichtung eines islamischen Gottesstaates, heißt es im Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Als Sitz des "Kalifatsstaates" wurde "bis zur Befreiung Istanbuls" die Domstadt Köln betrachtet. Der Verband verfügte über eine eigene Wochenzeitung und über eine wöchentlich in der Türkei ausgestrahlte Fernsehsendung. Er nutzte auch das Internet zu Propagandazwecken.

Grundlage für das Verbot des "Kalifatsstaat" war die Streichung des Religionsprivilegs im Vereinsgesetz. Diese war nach den Terroranschlägen in den USA mit dem ersten Anti-Terror-Paket der Bundesregierung beschlossen worden.(APA/dpa)

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