Schüssel dämpft Hoffnung auf große Steuerreform

11. Jänner 2002, 19:08
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Absenkung der Lohnnebenkosten für 2003 vorgesehen

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) dämpft nun in einem Interview mit dem "WirtschaftsBlatt" (Samstag-Ausgabe) die Hoffnung auf eine große Steuerreform: Ob sich im kommenden Jahr eine Steuerreform und eine Senkung der Lohnnebenkosten ausgehe, lasse sich zur Zeit nicht seriös sagen, so der Kanzler. Dazu sei die Wirtschaftslage zu angespannt und die weitere Entwicklung zu ungewiss. Außerdem führt Schüssel ins Treffen, dass Unternehmen und private Haushalte bereits durch die Liberalisierung bei Telefon, Gas und Strom profitiert hätten. Der Kostensenkungseffekt dieser Maßnahmen entspreche einer "mittleren Steuerreform" und sei in einer Gesamtbilanz miteinzubeziehen.

Zum Thema Lohnnebenkostensenkung führt Schüssel konkret aus: "Für 2003 ist im Regierungsprogramm eine weitere Absenkung der Lohnnebenkosten um insgesamt 1,1 Mrd. Euro vorgesehen. Ein Teil ist schon erfolgt, ein Teil ist noch offen. Ich rechne, dass sich mit großer Wahrscheinlichkeit die wirtschaftliche Lage Mitte des Jahres verbessert. Dann lässt sich die notwendige Lohnnebenkostensenkung umsetzen."

Und in Sachen Steuerreform sagt der ÖVP-Chef: "Da sieht die Situation etwas schwieriger aus, weil wir im Lichte der Konjunktur gelockert und gegengesteuert haben, etwa mit dem Kindergeld und mit der Pensionserhöhung. In Summe wird das die Budgets 2002 und 2003 beeinflussen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir im nächsten Jahr einen gewissen Spielraum haben. Zu sagen, wie groß der ist und ob das in einem oder in mehreren Etappen geschieht, ist zu früh und auch nicht notwendig." (APA)

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