Deutsche Kanzlerkandidatur

11. Jänner 2002, 18:18
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Das Wort "Kanzlerkandidat" sucht man im deutschen Grundgesetz vergeblich

Berlin - Das Wort, das derzeit in aller Munde ist, wird man im deutschen Grundgesetz vergeblich suchen: Die Verfassung kennt zwar einen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, aber keinen Kanzlerkandidaten. Sinn macht eine solche Position trotzdem: Der Begriff bezeichnet die Spitzen-Persönlichkeit, mit der politische Parteien im Bundestagswahlkampf um Mehrheiten werben, und die sie für den Fall eines Wahlsieges als Anwärter oder Anwärterin für das höchste Regierungsamt präsentieren.

In der Praxis gehen nur die großen Volksparteien mit einem Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf. Denn nur sie haben auch tatsächlich die Chance, den Chef einer Bundesregierung zu stellen, sei es, weil sie die absolute Mehrheit der Stimmen erringen und allein regieren können, sei es als größerer Partner einer Regierungskoalition.

Kleinere Parteien gehen etwas bescheidener mit einem Spitzenkandidaten ins Rennen. Bei der FDP beispielsweise wurden Bestrebungen, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufzustellen, im vergangenen Jahr vom Parteitag abgeblockt, weil die Liberalen selbst bei Erreichen ihres ehrgeizigen 18-Prozent-Ziels in keiner denkbaren Koalition eine Chance hätten, den Bundeskanzler zu stellen.

Wie die Parteien "ihren" Kandidaten finden, ist unterschiedlich. Bei der SPD hat der Vorsitzende das Vorschlagsrecht. Sein Vorschlag wird vom Parteipräsidium bestätigt und muss die Zustimmung eines Parteitages finden. Bei CDU und CSU ist das nicht so einfach, weil hier zwei eigenständige Parteien einen gemeinsamen Kandidaten finden müssen. Ein geregeltes Verfahren gibt es bisher nicht.

Demokratische Prinzipien sind auch nur bedingt geeignet, da es sich um eine kleinere und eine größere Partei handelt. Zur kommenden Bundestagwahl waren die Parteivorsitzenden überein gekommen, sich auf einen Kandidaten zu einigen. Im Gespräch war aber auch eine Entscheidung der Bundestagsfraktion, dem einzigen gemeinsamen Gremium von CDU und CSU.

Der Kanzlerkandidat einer Partei soll nach Möglichkeit ein Sympathieträger, eine glaubwürdige Identifikationsfigur für möglichst breite Wählerschichten sein. Da nur die wenigsten Menschen Partei- oder Wahlprogramme lesen, muss er oder sie Wählerinnen und Wähler durch überzeugendes Auftreten und glaubwürdige Argumentation für die Ziele und Anliegen der Partei gewinnen.

Auch im Falle eines Wahlsieges seiner Partei ist der Kanzlerkandidat nicht automatisch auch schon Kanzler. Das Grundgesetz sieht vor, dass der Bundeskanzler dem Parlament vom Bundespräsidenten vorgeschlagen werden muss. Auch wenn er in dieser Frage rechtlich frei ist, wird das Staatsoberhaupt natürlich nur jemanden vorschlagen, der auch Aussicht auf eine parlamentarische Mehrheit hat - in der Regel also den Kanzlerkandidaten der siegreichen Partei, die erforderlichenfalls auch meist keine Schwierigkeiten hat, sich zusammen mit einem kleineren Koalitionspartner die notwendige Kanzlermehrheit zu sichern.

Die allerdings ist Voraussetzung: Der Kandidat muss vom Bundestag mit absoluter Mehrheit aller Mitglieder - also nicht nur der anwesenden - gewählt und kann dann erst vom Staatsoberhaupt ernannt werden. (APA/AP)

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