Assoziierungsabkommen Libanon-EU

10. Jänner 2002, 15:02
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Hariri in Brüssel eingetroffen

Brüssel - Der libanesische Ministerpräsident Rafik Hariri ist am Donnerstag in Brüssel eingetroffen, um den Assoziierungsvertrag zwischen seinem Land und der Europäischen Union zu paraphieren. An der Zeremonie, die am Abend stattfinden soll, werden EU-Kommissionspräsident Romano Prodi und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Nicole Fontaine, teilnehmen. Am Freitag begibt sich Hariri nach Frankreich.

Die Beziehungen zwischen der EU und dem Libanon haben sich nach den Worten des außenpolitischen EU-Beauftragten Javier Solana sehr positiv entwickelt. Das Parlament in Beirut hatte der Regierung Hariri mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Die libanesische Regierung hat ihre Genugtuung darüber ausgedrückt, dass weder die Schiitenorganisation Hisbollah noch deren Teilorganisationen auf der jüngsten von der EU erstellten Liste von Organisationen mit terroristischen Aktivitäten aufscheinen. "Dies beweist, dass die Position des Libanon, der genau zwischen Widerstand und Terrorismus zu unterscheiden weiß, von den EU-Staaten verstanden worden ist", unterstrich Außenminister Mahmoud Hammoud.

Beirut hatte die Forderung der USA nach einem Einfrieren von Hisbollah-Konten abgelehnt. Äußerungen des US-Botschafters Vincent Battle über die Hisbollah hatten zu einer schweren Verstimmung im Verhältnis zwischen dem Libanon und den USA geführt. Staatspräsident Emile Lahoud hatte sich zu einer offiziellen Klarstellung veranlasst gesehen, dass die Hisbollah, die im Parlament über eine eigene Abgeordnetenfraktion verfügt, keine terroristisch ausgerichtete Organisation sei. Battle wies die Aussagen des christlich-maronitischen Präsidenten als "nicht überzeugend" zurück. Das ungewöhnliche Verhalten des Diplomaten sorgte für allgemeine Empörung. Schiitische Parlamentarier forderten die Regierung auf, den amerikanischen Botschafter zur "unerwünschten Person" zu erklären und zum Verlassen des Landes aufzufordern. (APA)

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