Amnesty drängt Arabische Liga zu neuer Anti-Terror-Konvention

10. Jänner 2002, 07:31
posten

Bisheriger Begriff Terrorismus zu weit gefasst

London - Amnesty International hat die Arabische Liga aufgefordert, ihre Konvention zur Bekämpfung des Terrorismus mit den internationalen Vereinbarungen zum Schutz der Menschenrechte in Einklang zu bringen. In der arabischen Konvention aus dem Jahre 1998 sei der Begriff Terrorismus so weit gefasst, dass die Gefahr des Missbrauchs gegeben sei, kritisierte die Menschenrechtsorganisation am Mittwoch in London.

Viele Regelungen des von 22 Nahost-Staaten unterzeichneten Vertragswerks widersprächen der Charta der Vereinten Nationen sowie internationalen Menschenrechtsabkommen, die die Mitgliedsländer der Arabischen Liga als gleichzeitige UNO-Mitglieder einzuhalten hätten.

So sei etwa das Rechts auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt, und auch ein angemessener juristischer Beistand für mutmaßliche Terroristen sei nicht gewährleistet. Ferner sei eine willkürliche Inhaftierung von Verdächtigen in der Konvention nicht ausdrücklich ausgeschlossen, kritisierte Amnesty.(APA/AP)

Share if you care.