Notwendige Bewegung - von Samo Kobenter

9. Jänner 2002, 19:21
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Vielleicht gehen Beobachter der SPÖ, gut wie weniger gut gesinnte, tatsächlich strenger mit ihr ins Gericht als mit anderen Parteien. Keiner anderen wird so oft vorgeworfen, behäbig, unflexibel und in ihren Strukturen erstarrt zu sein, wie der SPÖ. In keiner anderen Partei aber wird mit ähnlicher Regelmäßigkeit vom jeweils aktuellen Vorsitzenden der Umbau der Partei angekündigt, die jetzt aber wirklich Transparenz der Entscheidungsabläufe, erhöhte Beweglichkeit der Gremien und eine allgemeine Marscherleichterung für die Durchschreitung der Parteiinstanzen bekommen soll - allein der Apparat sträubt sich gegen eine Auffrischung seiner Beweglichkeit mit einem Beharrungsvermögen, das einem schwerfällig durchs Meer pflügenden Tankschiff eher entspricht als einer Bewegung, die in ihren Anfangstagen die Massen tatsächlich in Richtung einer hoffnungsvolleren Zukunft mitzureißen verstand.

Der Befund, dass die Bewegung in die Jahre gekommen sei, fügt sich meist nahtlos in die Erkenntnis, diese machten sich nach den drei "roten" Jahrzehnten, welche die SPÖ seit 1970 an der Macht sahen, doppelt bemerkbar: in einer allgemeinen Erschöpfung der Kräfte und einem damit einhergehenden Verlust an Erneuerungsfähigkeit. Interessanterweise sind die so genannten bürgerlichen Parteien vor diesem Vorwurf gefeit, was implizit die große Leistung der Sozialdemokratie, nämlich ihre allmähliche Verwandlung in eine bürgerliche Partei, als unzulässige Camouflage schmälert, welche notgedrungen mit dem Verlust ihrer proletarischen Identität bestraft werden musste.

Solche Kurzschlüsse mögen zwar reizvoll sein, sie berühren den tief greifenden Wandel, den die SPÖ durchmacht und dem sich alle modernen Massenparteien ausgesetzt sehen, nur oberflächlich. Der historische Verweis, die SPÖ habe ihre Zeit gehabt und ihre Rolle zu Ende gespielt, mag in einem zeitlichen Kontext stimmen, der mit Emanzipation der Arbeiterschaft und der Auflösung der Klassengrenzen einen politischen Handlungsrahmen entwirft. Ausgehend von der Auffassung, dass sich moderne Gesellschaftsstrukturen darüber hinaus in Richtung einer partizipativen Demokratie entwickelt haben, die das ursprüngliche linke Konzept der Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums auf neuen Ebenen abzuwickeln versucht, hat - oder besser hätte - die SPÖ noch einiges mitzureden. Dass sie sich damit so schwer tut, liegt weniger an ihrer historischen Bürde oder der Altersstruktur ihrer Wähler als an der Schwierigkeit, die Notwendigkeit solidarischen Handelns einer Gesellschaft zu vermitteln, deren Wertesystem stärker denn je auf die materielle Akkumulation ausgerichtet ist.
Glaubt man den Meinungsumfragen, so steht die SPÖ als Oppositionspartei mit ihren Sympathiewerten bei der Bevölkerung weit besser da als in ihren letzten Regierungsjahren. Es wäre vermessen, das mit grundsätzlicher Sympathie für ihr Programm zu verwechseln. Denn wie das wirklich aussehen und wie es umgesetzt werden soll, kann die SPÖ nicht beantworten. Ob sie nun auf einem "Dritten Weg" weitergehen will, ist sekundär, solange sie einige auch für sie existenzielle Fragen nicht klärt, etwa wie das Abgleiten in eine Zweidrittelgesellschaft zu verhindern ist, wie immer weniger der klassischen Arbeit gerecht zu verteilen oder wie ein neuer Generationenvertrag zu verfassen ist, der alte Menschen nicht notgedrungen in die Armut führt. Natürlich erwarten sich die Wähler nicht nur von der SPÖ Antworten darauf, aber von ihr zuallererst: Das ist eben das Erbe ihrer Geschichte, dem sie sich stellen muss, will sie es nicht mit dieser Geschichte gut sein lassen.

(DER STANDARD, Printausgabe, 10.1.2002)
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