Ben Elieser: Bedingungen für Mitchell-Plan-Umsetzung fast erfüllt

9. Jänner 2002, 06:21
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Frieden für Israels Verteidigungsminister in greifbarer Nähe

Jerusalem - Die Bedingungen für die Umsetzung des Mitchell-Plans für den Nahen Osten sind nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Benjamin Ben Elieser fast erfüllt. "Israel und die palästinensische Autonomiebehörde sind einer Umsetzung des Tenet- und des Mitchell-Plans näher denn je", sagte Ben Elieser nach Angaben des israelischen Rundfunks am Dienstag in Tel Aviv. "Die vergangene Woche war die ruhigste seit dem Ausbruch der Intifada", sagte der Minister weiter. Dem Rundfunk zufolge empfahl Ben Elieser den Abriss mehrerer einsam liegender jüdischer Siedlungen in den Autonomiegebieten.

Der nach dem früheren US-Senator George Mitchell benannte Plan sieht neben einem Ende der Gewalt und einem Stopp der jüdischen Siedlungspolitik eine Reihe vertrauensbildender Maßnahmen vor, damit Israelis und Palästinenser wieder Friedensverhandlungen aufnehmen. Der nach dem Chef des US-Geheimdienstes CIA, George Tenet, benannte Plan sieht Mechanismen für einen Waffenstillstand vor. Nach seinem Inkrafttreten im Juni wurde er jedoch niemals umgesetzt.(APA)

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