Aznar: Italien wird "auf Europa zugehen"

8. Jänner 2002, 15:40
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EU-Kommissar Monti übt scharfe Kritik an Berlusconi

Madrid/Brüssel - Spaniens Ministerpräsident Jose Maria Aznar geht davon aus, dass sein italienischer Amtskollege Silvio Berlusconi und dessen Regierung "auf Europa zugehen" werden. Wechsel innerhalb der Regierungen von EU-Mitgliedstaaten gebe es immer wieder, sagte Aznar am Dienstag in Madrid zum Rücktritt des italienischen Außenministers Renato Ruggiero. Es sei weder die Sache der EU noch einer ihrer Regierungen, dies zu kommentieren. Er habe aber keine Zweifel daran, dass Italien den spanischen EU-Vorsitz im ersten Halbjahr unterstützen werde, betonte Aznar zum Auftakt des spanischen Vorsitzes im EU-Ministerrat.

Auch EU-Kommissionspräsident Romano Prodi stellte den Respekt von Autonomie und Unabhängigkeit nationaler Regierungen heraus. Er habe in den vergangenen Monaten "sehr positiv" mit Ruggiero zusammengearbeitet, und sei zuversichtlich, dass dies mit Interims-Außenminister Berlusconi und dem künftigen Nachfolger im Außenamt ebenso sein werde, sagte Prodi in Madrid. Ruggiero war am Samstag wegen Differenzen mit Berlusconi in der Europapolitik zurückgetreten. Dies hatte Besorgnis über den künftigen europapolitischen Kurs Roms geweckt.

Ernster Verlust

In ungewöhnlich scharfer Form ist unterdessen ein Mitglied der EU-Kommission mit der politischen Entwicklung in Italien ins Gericht gegangen. Wettbewerbskommissar Mario Monti sagte am Dienstag in Brüssel, der Rücktritt von Ruggiero sei ein ernster Verlust "für ein Land, das auf internationaler Bühne mit glaubwürdigen Schwergewichten nicht übermäßig gut ausgestattet ist". Die Kritik Montis sorgte für Überraschung, weil der aus Italien stammende EU-Kommissar als sehr zurückhaltend gilt.

Monti forderte Berlusconi auf, der Rolle Italiens in der EU mehr Aufmerksamkeit zu widmen als bisher. Die Mitte-rechts-Regierung in Rom müsse ihr Politik klar ausrichten, betonte Monti. Er kritisierte Berlusconi für dessen umstrittene Äußerungen der vergangenen Monate.

Der italienische Regierungschef hatte nach den Anschlägen vom 11. September von einer "Überlegenheit" des Westens gegenüber der islamischen Welt gesprochen. In der EU sorgte ferner für Unmut, dass Berlusconi zeitweilig den Beschluss über einen EU-weiten Haftbefehl blockierte. Zudem bestand er beim EU-Gipfel in Brüssel auf Parma als künftigen Sitz der EU-Lebensmittelbehörde und trug damit zum Scheitern des Treffens bei. (APA/AP)

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