Wegweiser: VP-Kukacka für einheitliches Vorgehen

7. Jänner 2002, 16:00
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Verkehrssprecher beurteilt Vorstoß des Straßenerhalters Asfinag skeptisch

Wien - ÖVP-Verkehrssprecher Helmut Kukacka hat am Montag in einer Aussendung eine "gesamtösterreichisch einheitliche und selbstverständlich gesetzeskonforme Lösung" für Hinweisschilder auf Autobahnen gefordert. Er präzisierte, dass seines Wissens nach die entsprechenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung nicht in allen Bundesländern gleich umgesetzt seien. Die Überlegungen der Asfinag, in Grenznähe nur einen Hinweis auf die "Staatsgrenze" anzubringen, beurteilte er skeptisch.

"Das ist theoretisch möglich. Die Frage ist aber, ob das ausreichend der Information dient. Es geht ja auch darum, dass der ausländische Reisende entsprechend informiert wird", so Kukacka zu dem Vorstoß. Und: "Irgendwelche halbherzigen Lösungen sind nicht angebracht."

In einem Punkt sieht sich Kukacka mit dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) einig: Internationale Vereinbarungen über die Hinweisschilder müssten auch beidseitig umgesetzt werden. Für den ÖVP-Abgeordneten ist der Hinweis darauf, dass das Abkommen in anderen Staaten nicht umgesetzt wird, nicht ausreichend dafür, auch selber die Umsetzung einzustellen. Vielmehr müsse international auf eine Umsetzung gedrängt werden.

Insgesamt begrüßte Kukacka, dass die Asfinag nunmehr zusammen mit den Bundesländern alle Autobahnhinweisschilder, die auf Städte in anderssprachigen Ländern hinweisen, hinsichtlich der Zweisprachigkeit überprüfen wolle. "Jedenfalls muss eine gesamtösterreichisch einheitliche und selbstverständlich gesetzeskonforme Lösung gefunden werden und müssen die Bundesländer im Rahmen der mit der Asfinag abgeschlossenen Werkverträge mit der Umsetzung beauftragt werden."(APA)

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