Kärntner FPÖ von VfGH-Beschluss nicht überrascht

7. Jänner 2002, 14:50
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Landesobmann Strutz: "Habe nichts anderes erwartet"

Klagenfurt - Es sei zu erwarten gewesen, dass der Verfassungsgerichtshof kein Amtsenthebungsverfahren gegen seinen Präsidenten einleiten werde. Das erklärte der Kärntner FPÖ-Obmann Martin Strutz am Montag als Reaktion auf die Entscheidung des VfGH.

"Eine Krähe kratzt der anderen kein Auge aus." Mit dieser Metapher begründete Strutz, warum die Höchstrichter gegen ein Verfahren entschieden hätten. Er blieb zudem bei seiner Kritik an der Judikatur des VfGH und zitierte dafür eine Aussage des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer, wonach dieser eine zunehmend "unberechenbare Rechtsprechung" konstatiert habe und den Höchstrichtern das Einfließen von "Werthaltungen" vorgeworfen haben soll. Strutz: "Dem ist nichts hinzu zu fügen."(APA)

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